Im Jahr 2015 haben Schweden, Deutschland und Österreich eine im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl beträchtliche Mengen von Flüchtlingen aufgenommen und vielen von ihnen auch bereits formelles Asyl gewährt. Zumindest für Deutschland und Österreich gibt es inzwischen Zeitungsmeldungen, dass das Wirtschaftswachstum 2015 dort besser ausgefallen sei als ursprünglich erwartet. Dies sei nicht zuletzt auf den unerwartet kräftigen inländischen Konsum zurückzuführen, heißt es, und als Grund dafür wird immer wieder der Zustrom an Flüchtlingen genannt. Dieser Zusammenhang ist richtig, aber er ist nicht so ohne weiteres verständlich.

Wir müssen uns die Frage stellen, was mit den Mitteln geschieht, die wir für die Flüchtlinge aufwenden, seien es die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen, Sachgüter oder finanzielle Unterstützungen.

Es werden damit Löhne bezahlt: zum Beispiel Überstunden für Polizisten, zusätzliche Lehrer, Beamte, Sozialarbeiter, Helfer aller Art.

Es werden Zäune, Container, Zelte, Betten, Lebensmittel, Sanitätsmaterial etc. gekauft, und zwar größtenteils bei inländischen Firmen.

Was machen die Flüchtlinge mit ihrem Taschengeld beziehungsweise der "Grundversorgung"? Sie geben das Geld umgehend aus für ihren Lebensunterhalt, nämlich für Mieten, im Supermarkt, im Humana-Kleiderladen.

Das heißt, fast alles fließt umgehend wieder zurück in den inländischen Konsum und damit in den Wirtschaftskreislauf. Die unterschiedlichsten Branchen profitieren, zahlen Steuern (direkter Rückfluss zur öffentlichen Hand), sichern Arbeitsplätze und Löhne (versteuert) und kaufen Vorleistungen (versteuert) ein.

Belebung der Wirtschaft

Das Ganze ist nichts anderes als ein keynesianisches Wirtschaftsbelebungsprogramm. Sogar noch effektiver als in John Maynard Keynes’ Originalversion. Auch in der Ära Bruno Kreiskys war das ein gängiges Instrument der staatlichen Wirtschaftspolitik ("Höhere Schulden sind mir lieber als mehr Arbeitslose!"). Damals waren es meist öffentliche Bauvorhaben (Autobahnen, Tunnels), und das Ganze war unter damaligen Verhältnissen durchaus erfolgreich. Dann kam der Neoliberalismus und erklärte das für falsch und böse.

Jetzt kommt es in Gestalt von Ausgaben für Empfang und Versorgung von sehr vielen Flüchtlingen wieder, und zwar in der aktuell eher flauen Konjunkturphase mit nicht ausgelasteten Kapazitäten überaus passend. Nicht freiwillig zwar, aber in sehr ähnlicher Art und mit ähnlichen Effekten wie der Bau von Autobahnen. Sogar direkter und mit höherem Wirkungsgrad, weil näher am Konsum. Für das Ausmaß der zusätzlichen Wachstumsimpulse aus dieser Quelle werden bereits Expertenberechnungen angestellt.