Als Ziel strebt der politische Islam die Weltherrschaft an - und davor müssen wir uns schützen.
Der Islam ist als Religion in Österreich seit über hundert Jahren anerkannt. Dahinter verbirgt sich aber auch der politische Islam, der den Inhalt des Koran massiv missbraucht, um die Menschen gegen Andersgläubige zu radikalisieren. Als Ziel strebt der politische Islam die Weltherrschaft an - und davor müssen wir uns schützen. Wehret den Anfängen, denn dieses brutale Machtstreben musste Europa schon im vergangenen Jahrhundert schmerzlich miterleben.
Genau gegen diesen politischen Islam muss vorgegangen werden, er bedroht unsere Gesellschaft, unsere westliche Zivilisation. Österreich hat völlig zu Recht ein striktes NS-Verbotsgesetz, da sich Verfolgung und Hass auf einzelne Volksgruppen in unserem Land niemals wiederholen dürfen. Beim politischen Islam haben wir es mit einer großen Bedrohung zu tun, das ist nichts anderes als eine faschistische Ideologie.
Die Österreicher haben aus dem Nationalsozialismus auf schmerzliche Art gelernt. Deshalb gehören diese Auswüchse des politischen Islam eingedämmt, diese Strömung muss in das Verbotsgesetz integriert werden. Und man darf auch die Augen nicht vor dem gewaltbereiten, sich globalisierenden islamistischen Antisemitismus verschließen. Von ihm geht derzeit die größte Gefahr für Leib und Leben für die Juden auch in unserem Land aus.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Sicherheitslage für Juden in Europa unlängst als "schlicht unerträglich" bezeichnet. In Frankreich etwa wurden schon vor den Terroranschlägen in Paris Juden tätlich angegriffen. Dort ist der Antisemitismus offensichtlich islamistisch motiviert. Am stärksten ist der Antisemitismus in Großbritannien, weil dort viele radikale Muslime leben.
Dieser muslimische Judenhass ist tatsächlich ein Problem. Aber keines, das erst von den Flüchtlingen importiert wurde, denn er war schon da. Deshalb nützen bloße Obergrenzen wenig. Wir müssen den Blick auf jene Moscheen, Imame und Vereine richten, die unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit agitieren. Wir dürfen auch nicht länger wegschauen, wenn sich in Österreich eine türkische Community etabliert, die als verlängerter Arm der Politik Erdogans fungiert.
Laut dem ehemaligen grünen Bundesrat Efgani Dönmez vor wenigen Wochen im ORF sind es gerade die türkischen Kulturvereine, bei denen man genauer hinsehen sollte. Wenn das tatsächlich in Wahrheit politische Parteien sind, darf man dies nicht länger beschwichtigen.
Auch die Tatsache, dass in manchen türkischstämmigen Familien nicht der österreichische Rechtsstaat an erster Stelle steht, sondern die Scharia gilt, ist ein Alarmsignal.
Aber auch außerhalb Europas sind die muslimischen Nationen nicht völlig eins, was auch zu großen Spannungen beiträgt. Gerade der schiitische Iran und das sunnitische Saudi-Arabien ringen seit langem um die Vorherrschaft in der Region. Hier werden Glaubenskriege angezettelt, um mehr Macht zu erlangen. Hier muss ein Riegel vorgeschoben werden, wir wollen keinen Krieg in Europa.