Die Volkspartei und Sebastian Kurz richten den Blick auf die Herausforderungen unserer Zeit.
Der renommierte britische "Economist" hat ÖVP-Bundesparteiobmann und Außenminister Sebastian Kurz unlängst als "Wunderkind" benannt und damit seiner Politik große Anerkennung ausgedrückt. Diese Resonanz spiegelt die Aufbruchsstimmung wider, die durch ganz Österreich und die Volkspartei geht. Zuletzt habe ich 2002 eine so große Zuversicht im ÖVP-Parlamentsklub erlebt, als Wolfgang Schüssel Bundeskanzler war. Er hat Österreich an die Spitze Europas geführt, der "Stern" schrieb 2005: "Österreich, das bessere Deutschland". Sebastian Kurz steht wie kein anderer dafür, Österreich wieder dorthin zu bringen. Er steht für einen Weg der neuen Chancen und klarer Vorstellungen. Seine Schwerpunkte liegen auf der Stärkung des Standortes, notwendigen Maßnahmen für unser Sozialsystem und auf dem Kampf gegen unkontrollierte Migration und für unser Wertefundament.
In Fragen der Standortpolitik hat Sebastian Kurz klar aufgezeigt, worum es geht. Es gilt, die Abgabenbelastung von derzeit 43,2 Prozent auf unter 40 Prozent zu senken, damit die Menschen sich von ihrem hart erarbeiteten Geld wieder etwas schaffen können. Derzeit wird erst hoch besteuert, bevor das eingenommene Geld dann über ein Dickicht an Förderungen wieder verteilt wird. Diesen Kreislauf wollen wir durchbrechen. Außerdem sind die überbordenden Regulierungen ein Bremsfaktor für den Standort, das Wachstum und damit für die Unternehmen, die die Arbeitsplätze sichern und schaffen. Wir stehen deshalb für eine Regulierung mit Augenmaß.
Ein weiterer Fokus von Sebastian Kurz ruht auf unserem Sozialsystem. Denn obwohl wir ein Drittel unseres Budgets für Soziales aufwenden, sind Gangbetten in Wiener Spitälern, überfüllte Ambulanzen oder Jugendarbeitslosigkeit Realität. Für ein nachhaltiges Sozialsystem auf Top-Niveau müssen wir vor allem dafür sorgen, dass unsere Kinder und Jugendlichen die beste Ausbildung bekommen, um auf dem Arbeitsmarkt bestehen zu können. Denn unser Sozialsystem wird nur Bestand haben, wenn möglichst viele ihren Beitrag leisten und gleichzeitig möglichst wenige etwas herausnehmen.
Den dritten großen Punkt bildet die Migrationspolitik, eine der größten Bewährungsproben für Österreich und Europa. Die illegale und unkontrollierte Zuwanderung stellt eine Bedrohung für unsere Kultur, unsere Werte und unser Sozialsystem dar. Daneben gilt es, den Kampf gegen den politischen Islamismus kompromisslos fortzusetzen. Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz hat bei der Schließung der Westbalkanroute und dem Integrationsgesetz gezeigt, dass er handelt, statt nur zu reden. Um die Migrationsströme zu stoppen, ist es notwendig, die Hilfe vor Ort in den Krisenregionen zu verstärken, um den Menschen dort wieder Perspektiven zu geben. Auch hier war Sebastian Kurz initiativ, und die Mittel zur Unterstützung der Flüchtlingshilfe in Jordanien und im Libanon wurden Ende Mai um zwei Millionen Euro erhöht.
Sebastian Kurz geht also den richtigen Weg. Nützen wir die sich daraus ergebenden Chancen und bringen wir Österreich wieder an die Spitze.