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Populismus - das neue Unwort?

Von Thomas Eisenhut

Gastkommentare
Thomas Eisenhut ist Doktorand an der Fakultät für Sozialwissenschaften am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Seine Forschungsschwerpunkte sind Vergleichende Regierungssysteme (New Public Management), Demokratie-Qualität, Wahlrechtstrends und Regionalismusstudien in der internationalen Politik.
© Kathi Schiffl

Differenziert betrachtet, bedeutet Populismus weit mehr, auf die Stimme des Souveräns zu hören, und weniger, den Bürgern nach dem Mund zu reden.


In der medialen Betrachtung wurde der Begriff "Populismus" in den vergangenen Jahren sehr breitgetreten. In politischen Diskussionen wurde dieser oftmals als Argumentation gegen den weniger progressiven Mainstream eingesetzt. Daraus haben sich Kampfbegriffe für politische Debatten entwickelt. In der veröffentlichten Wahrnehmung ist somit der Eindruck einer negativen Besetzung des Populismus entstanden, was zu kurz greift und im Grunde nur der halben Wahrheit entspricht. Denn weniger als früher gilt dieses politische Stilmittel und Konzept als Spott für patriotische und rechte Parteien.

Die medialen Meinungsmacher setzen Populismus oftmals mit "Rechtspopulismus" synonym und erwecken dadurch den Eindruck, als gebe es Populismus von "links" kaum. Gute Beispiele für linkspopulistische Parteipolitik sind etwa die deutsche Linke oder die SPÖ. In einem Leserbrief von Karl Amesbauer im "Standard" vom 30. November 2016 ("Werdet populistisch!") wurde genau diese Thematik auf den Punkt gebracht: Im ständigen Wiederholen von "Populist" und "Rechtspopulist" hat der mediale Mainstream etwas gefunden, um gegen bestimmte Politiker und Parteien zu kampagnisieren.

Negativ-Berichterstattung

Der Populismus an sich ist aber keine Form des politischen Extremismus und wurde historisch betrachtet bereits im alten Rom von Politikern als bürgernahes Instrument eingesetzt. Sie mischten sich unter das Volk (Populus) und hörten auf dessen Sorgen und Nöte, um später die Stimmungen aufzugreifen. Die gewonnenen Erkenntnisse wurden in die Politik eingebracht, um anschließend Politik für die Bürger zu forcieren.

Durch diese Volksnähe gab es mehr als heute in der Bevölkerung den Eindruck, dass die Stimmungen und auch der Wille der Menschen aufgegriffen sowie deren Sorgen angegangen werden. In den heutigen repräsentativen Demokratien westlicher Prägung ist vielfach der direkte Draht der Bürger zur regierenden Elite verloren gegangen. Dazu haben auch die etablierten Medien und ihre Negativ-Berichterstattung beigetragen. Auch Hugo Portisch konstatierte kürzlich im Jahreswechsel-Interview in der "ZiB 2" bei Armin Wolf, dass die politischen Systeme Europas in einer Krise stecken, was die Wahlergebnisse zeigen. Nicht ohne Grund geraten oppositionelle oder "neue" Parteien an die Macht beziehungsweise in Regierungsverantwortung. Populismus bedeutet differenziert betrachtet also weit mehr, auf die Stimme des Souveräns zu hören, und weniger, den Bürgern nach dem Mund zu reden.

Die Stimme des Volkes

Bei der Umsetzung von Reformen und bei der Geldverteilung durch Regierungen ist zu beobachten, dass Volksvertreter oft zu vorsichtig agieren und mehr für die eigene Pfründe als für die Bürger arbeiten. Dadurch sinkt die Glaubwürdigkeit von "echten" Reformen, und das Phänomen der Politik(er)verdrossenheit steigt weiter an, wie zuletzt im OGM-Demokratiebefund vom Oktober 2017 bestätigt wurde. In der Geschichte war es immer so, dass populistische Politiker, die für die Mehrheit der Menschen einen positiven Beitrag leisteten, an Popularität gewannen und deshalb erfolgreich wiedergewählt wurden.

Zu beobachten ist, dass zumeist den Parteien, die nicht in der Regierung sind, Populismus vorgeworfen wird und den Regierenden nie. Diese Vorgehensweise ist aber niemals nachhaltig glaubwürdig. Populismus kann, wenn richtig angewendet, durchaus eine Verbesserung für das politische System sein. Es ist auch kein Zufall, dass der "böse" Populismus auch vom Spruch "Vox populi vox dei" ("Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes") abgeleitet werden kann. Es wird sich zeigen, ob eine künftige neue Regierung "neuen Stils" dieses Versprechen auch einlösen wird können.