Artur Rossbacher ist Notar in Ruhe, Gründer des Vereins Club Tre Popoli und der Mediationsplattform Freie Berufe mit Sitz in Klagenfurt. Foto: privat
Artur Rossbacher ist Notar in Ruhe, Gründer des Vereins Club Tre Popoli und der Mediationsplattform Freie Berufe mit Sitz in Klagenfurt. Foto: privat

Die Konfliktpotenziale sind durch die an sich begrüßenswerte rasche Erweiterung der EU gewachsen. Militärstrategische und wirtschaftliche Gesichtspunkte waren der Motor für die Ausdehnung nach Osten. Nationale Bedürfnisse, Empfindungen und Sichtweisen blieben unbeachtet, und deren Tiefenwirkung wurde unterschätzt.

Die Klärung der Ursachen aufgetretener und neu entstehender Spannungsverhältnisse zwischen EU-Organen und -Staaten, untereinander und auch innerhalb der Staaten bildet keine Maxime auf politischer Ebene und auch nicht in den Medien. Den politischen Funktionären und Mandataren steht abgesehen davon die Zeit zur Aufarbeitung von Konflikten nicht zur Verfügung. Auch ihre nationalen Verankerungen sind der Lösung der Konflikte hinderlich. Überdies kommt im Bewusstsein der Bevölkerung und deren politischer Repräsentanten den nationalen Interessen der Vorrang vor dem Gemeinwohl der Staatengemeinschaft zu.

Die Wurzeln von Konflikten reichen in der Regel in die Vergangenheit, sie potenzieren sich kontinuierlich und können nur mit Sachverstand und großem Zeiteinsatz gelöst werden. Schnellschüsse und politische Druckmittel sind nicht geeignet, nachhaltige Entspannungen zu bringen.

Hilfe der Staatengemeinschaft


Das oft gelobte Friedensprojekt Europäische Union darf nicht nur das Unterbleiben kriegerischer Handlungen bedeuten, sondern muss den Anspruch erheben, bestehende und neu auftretende nationale, ökonomische und soziale Gegensätze unter Beachtung der allseitigen Interessenlagen zu bereinigen. Staatsinterne Auseinandersetzungen wirken sich zumindest mittelbar auf die Staatengemeinschaft aus und können daher von der Einflussnahmen durch Gemeinschaftsorgane nicht ausgenommen werden. Die derzeitigen separatistischen Bewegungen in Europa veranschaulichen deutlich, dass die innerstaatlichen Organe den Problemen und deren Lösung nicht gewachsen sind und der Hilfe der Staatengemeinschaft bedürfen. Die derzeitige juristische Struktur der EU ist für Konfliktlösungen nicht geeignet. Daher stellt sich die Frage nach diesbezüglichen Veränderungen, die naturgemäß einen jahrelangen Diskussionsprozess erfordern.

Aus diesem Grunde wird im Folgenden ein Vorschlag unterbreitet, in der EU einen Mechanismus für Konfliktlösungen zu implementieren, der ohne Vertragsänderung schnell umsetzbar ist: Aus einem Pool europäischer Fachleute aller Staaten und aus allen geistes- und naturwissenschaftlichen Disziplinen, denen weder in den Heimatländern noch in EU-Gremien politische Funktionen zukommen, sollten Konfliktmanagementteams von drei bis fünf Mitgliedern gebildet werden, die im Einzelfall zur Klärung und Bearbeitung von Problemfeldern sowohl von den Organen der EU und als auch den Staaten herangezogen werden können.