Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © unknown
Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © unknown

Seit 2005 führen die EU und die Opec, die Organisation der erdölexportierenden Länder mit Sitz in Wien, einen institutionalisierten Dialog zu Fragen der Energiepolitik auf Ministerebene durch. Der Austausch über (technische) Fragen hat für beide Seiten offenbar hohe politische Relevanz, nur so lässt sich die durchgehend hochrangige Teilnahme durch Minister und EU-Energiekommissare über die Jahre hinweg erklären. Der Mehrwert für beide Seiten liegt aber auch darin, dass eben nicht ausschließlich die üblichen außenpolitischen Akteure teilnehmen. So ermöglichte es der EU-Opec-Energiedialog europäischen Vertretern in den vergangenen Jahren etwa mit Libyen oder dem Iran Sachfragen zu erörtern, ohne dass diese gleich im grellen Scheinwerferlicht der Weltpolitik standen und Fragen zu Menschenrechten und zum Nahost-Konflikt beantworten mussten.

Seit dem Amtsantritt der EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 scheint der Energiedialog ins Stocken geraten zu sein. Es wäre an der Zeit, dieses erprobte Forum neu zu beleben. Die EU sollte sich der besonderen Möglichkeiten, die eine bewährte Struktur zum dauerhaften und vertrauensvollen Dialog mit der Opec und ihren Mitgliedstaaten bietet, wieder mehr bewusst werden. Eine Möglichkeit, dies voranzutreiben, hätte sich während der aktuell laufenden österreichischen EU-Ratspräsidentschaft geboten. Überraschenderweise hält sich jedoch das Interesse Wiens daran äußerst in Grenzen. Umso erstaunlicher, als gerade Österreich während seines vergangenen EU-Vorsitzes im Jahr 2006 ein starker Verfechter eines intensiven EU-Opec-Dialogs war.

Gemeinsame EU-Energieaußenpolitik

Andreas Brocza ist Politologe mit dem Schwerpunkt außereuropäischer Integrationsprozesse. Bereits im Vorjahr ist ihre Analyse "EU-OPEC Energiedialog: erfolgreiches Nischendasein mit Potential für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft" als Policy Brief der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik erschienen. - © privat
Andreas Brocza ist Politologe mit dem Schwerpunkt außereuropäischer Integrationsprozesse. Bereits im Vorjahr ist ihre Analyse "EU-OPEC Energiedialog: erfolgreiches Nischendasein mit Potential für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft" als Policy Brief der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik erschienen. - © privat

Die wachsende Abhängigkeit von Energieimporten macht eine gemeinsame Energieaußenpolitik der EU erforderlich. Daher hat man 2011 eine Strategie vorgelegt, wie die Energiepolitik gegenüber Drittstaaten transparenter gestaltet und besser koordiniert werden kann. Bereits 2007 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU eine gemeinsame Energieaußenpolitik (offiziell: "Energieaußenbeziehungen").

Schon davor war die EU-Kommission für eine gemeinschaftliche Energieaußenpolitik (offiziell: "Auswärtige Energiebeziehungen") eingetreten und hatte eine Vielzahl von Energiedialogen als Teil ihrer "Äußeren Energiebeziehungen" initiiert - sowohl mit Produzenten- und Transitstaaten an der Peripherie Europas als auch auf globaler Ebene. Ungeachtet dieser Fülle von Projekten wurde aber auch weiterhin auf bereits früher etablierte Formate des Energiedialogs verwiesen und gesetzt, insbesondere auf den schon 2004 ins Leben gerufenen EU-Opec-Energiedialog.