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Syrien existiert nicht mehr

Von Markus Schauta

Gastkommentare

Syrien ist in drei Teile geteilt. Das Regime von Bashar al-Assad kontrolliert 60 Prozent des Landes; die kurdischen Syrian Defence Forces (SDF) mit den USA die Gebiete östliche des Euphrat; und der Nordwesten des Landes steht unter dem Einfluss der Türkei. Ob sich die Dreiteilung Syriens in dieser oder ähnlicher Form auf Dauer halten wird, ist unklar. Zu wichtig sind für die Führung in Damaskus die Wasser- und Erdölquellen im Nordosten Syriens. Und auch auf die Provinz Idlib wird Assad nicht zur Gänze verzichten wollen.

Doch was zählt der Wille Assads überhaupt noch? Das Syrien von heute ist nicht mehr das selbe wie 2011. Große Teile des Landes liegen in Schutt und Asche. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura geht von rund 250 Milliarden US-Dollar aus, die benötigt werden, um Syriens Infrastruktur aufzubauen. Aber das Regime ist pleite. Reguläre Soldaten der Armee sowie Angehörige von Milizen kann es nicht mehr angemessen bezahlen. Plünderungen durch Militärs stehen auf der Tagesordnung. "Taafeesh" nennt die Bevölkerung das Stehlen von Möbeln und Hausrat. Auf sogenannten Sunni-Markets wird das Gestohlene später verkauft.

Das Regime ist bankrott

Auf Generationen zerstört ist auch das gesellschaftliche Gefüge Syriens. Die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist auf der Flucht (fünf Millionen davon im Ausland). Eine halbe Million Menschen sind seit Beginn des Krieges gestorben. Mehr als 90 Prozent der Toten haben das Regime und seine Verbündeten zu verantworten. 200.000 Menschen befinden sich immer noch in den Kerkern des Regimes in Haft. Ein Bericht von Amnesty International vom Februar 2017 geht davon aus, dass zwischen 2011 und 2015 rund 13.000 Häftlinge im Saidnaya-Militärgefängnis bei Damaskus hingerichtet wurden.

Das Regime ist moralisch und wirtschaftlich bankrott, abhängig von verbündeten Staaten und syrischen Warlords, bei denen es politisch und finanziell in der Schuld steht. Nicht Assad hat den Krieg gewonnen (oder wird ihn in absehbarer Zeit gewinnen), sondern jene, die auf Kosten der Bevölkerung ihren Einfluss im Land und der Region ausbauen konnten. Dazu zählen neben den oben Genannten Russland, die USA, die Türkei und der Iran. Mit einem Assad, der (vorerst) an der Macht bleibt, können die USA und ihre Verbündeten mitgehen. Mit einer starken Präsenz des Iran in Syrien nicht. Das weiß auch Russland.

Der Krieg geht weiter

Im Laufe der Kriegsjahre konnte der Iran seine Präsenz in Syrien zementieren. Einem Pentagon-Bericht zufolge verfügt der Iran über 36 Stützpunkte in Syrien. Mit 3000 Revolutionsgarden, 9000 Hisbollah-Kämpfern und 10.000 schiitischen Kämpfern aus dem Irak, Afghanistan und Pakistan stehen insgesamt mehr als 20.000 Soldaten unter direkter oder indirekter Kontrolle Teherans. Für die USA, Israel und Saudi-Arabien ist das Erstarken der Achse Teheran/Damaskus (über Bagdad) ein rotes Tuch. Und auch Russland wird nicht akzeptieren, dass sein Einfluss in Syrien zu Gunsten des Iran gemindert wird.

Israel hat bereits mehr als 200 Angriffe auf iranische Stellungen in Syrien geflogen - in Absprache mit Russland. Und auch Teile der Pro-Regime-Kräfte scheinen den wachsenden Einfluss des Iran kritisch zu sehen. In Abu Kamal, einer Stadt am Euphrat nahe der Grenze zum Irak, kam es im August zu Gefechten zwischen Regime-Milizen und iranischen Revolutionsgarden.

Nach dem absehbaren Ende der militärischen Opposition und dem Zerschlagen des IS richten die USA ihren Blick nun nach Osten. In Teheran sitzt der neue (alte) Feind. Vor den Toren des Iran, in Erbil, der Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan, lassen die USA gerade eine ihrer größten Botschaften errichten. Unter anderem, um außenpolitische Ziel zu realisieren, wie das US Department of State mitteilte.

Eines dieser Ziele ist ein Regimewechsel im Iran. Strategien dafür sind von US-Thinktanks bereits ausgearbeitet und in Teilen politisch umgesetzt worden: Austritt aus dem Atom-Abkommen, neue Sanktionen, die Dämonisierung des Iran in politischen Reden und auf Social-Media-Kanälen. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Regime wird instrumentalisiert, um die eigenen geopolitischen Interessen durchzusetzen. Über den Trümmern der syrischen Katastrophe klingen die Kriegstrommeln zur nächsten Offensive. Im schlimmsten Fall wird es weitere hunderttausende Tote und Millionen Flüchtlinge geben.

Nicht nur das Land, sondern auch das gesellschaftliche Gefüge ist auf Jahrzehnte zerstört.