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Wo sind die Frauen?

Von Martyna Czarnowska

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Martyna Czarnowska ist Redakteurin in der "Außenpolitik".
© Wiener Zeitung

Eine reine Männerliste gab es für mehrere Topjobs in EU-Finanzinstitutionen. Das EU-Parlament protestierte - und stimmte dann doch zu.


Aufrufe, Bekenntnisse, Unterstützungserklärungen - was hat es nicht alles gegeben, um den Weltfrauentag vor einer Woche zu markieren. Von allen Seiten kamen Appelle, für mehr Geschlechtergerechtigkeit zu sorgen. Und gerade EU-Institutionen werden nicht müde zu betonen, wie wichtig "gender balance", die Ausgewogenheit zwischen den Geschlechtern bei der Besetzung von Posten auch auf der Führungsebene, ist.

Die Vergabe dreier Topjobs war diese Woche im EU-Parlament zu bestätigen. Die Kandidatenliste war kurz und zu hundert Prozent männlich. An Frauen scheinen die Verantwortlichen dabei nicht gedacht zu haben. Im Abgeordnetenhaus wurde im Vorfeld der Abstimmung zwar Kritik daran laut. Doch am Donnerstag fiel das Votum trotzdem positiv aus.

Es geht um Schlüsselpositionen in EU-Finanzbehörden. Der irische Zentralbank-Gouverneur Philip Lane soll Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Der Spanier Jose Manuel Campa, ein Manager des Geldhauses Santander, soll künftig die EU-Bankenbehörde EBA leiten. Italiens Finanzattaché in Brüssel, Sebastiano Laviola, wiederum zieht in den Vorstand der Bankenabwicklungsbehörde SRB ein.

Während Lane für den EZB-Posten einziger Kandidat war, hatte Campa zwei Mitbewerber. Die EU-Staats- und Regierungschefs, die einander kommende Woche zu einem EU-Gipfel treffen, müssen die Nominierungen noch bestätigen, was lediglich als Formalie gilt.

Als solche ließe sich auch der Briefwechsel zwischen den Präsidenten von EU-Parlament und -Kommission, Antonio Tajani und Jean-Claude Juncker, ansehen. Tajani, von einigen Abgeordneten dazu aufgefordert, brachte seine Besorgnis über die reine Männerliste zum Ausdruck. Juncker nahm dies verständnisvoll zur Kenntnis und betonte, wie sehr sich seine Behörde grundsätzlich den Prinzipien von "gender balance" verpflichtet fühle. Der Ernennungsprozess sei aber regelkonform vonstattengegangen.

Die Grünen in der EU-Volksvertretung wollten dennoch Konsequenzen sehen und verlangten eine Verschiebung der Abstimmung. Sie rechneten vor: im EZB-Direktorium - eine Frau neben fünf Männern; im erweiterten Rat der EZB - eine Frau neben 29 Männern. Der Bankenabwicklungsbehörde SRB steht zwar eine Frau vor, doch ist der übrige fünfköpfige Vorstand männlich. Und an der Spitze jedes der drei europäischen Finanzaufsichtsgremien sowie der zentralen Bankenaufsicht steht jeweils ein Mann.

Wie lange noch sollen Europäerinnen auf ein EU-Parlament warten, das ihnen gleiche Möglichkeiten garantiert, statt eine Männernominierung nach der anderen durchzuwinken? Diese Frage warf der Grünen-Mandatar Sven Giegold vor dem Votum auf. In der Sache gab ihm der zuständige Berichterstatter für die Ernennungen, der Sozialdemokrat Roberto Gualtieri, ja durchaus recht. Doch eine Verschiebung der Abstimmung wäre nicht die richtige Antwort darauf.

Die Situation ist keineswegs neu. Unmut im EU-Parlament hatte sich schon vor einem Jahr bei der Nominierung des EZB-Vizepräsidenten geregt. Auch aus diesem Anlass erklang der Ruf nach "gender balance". Auch da ging die Bewerbung glatt durch.