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Von Beitritts- und Telefongesprächen

Von Martyna Czarnowska

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Nordmazedonien darf auf die Aufnahme von EU-Verhandlungen hoffen - doch die Skepsis gegenüber der EU-Erweiterung wird bleiben.


In Skopje wird der neue Präsident - oder die neue Präsidentin - einiges zu unterschreiben haben. Denn das scheidende Staatsoberhaupt Nordmazedoniens weigerte sich, seine Signatur unter eine Reihe von Gesetzen zu setzen - weil er den Staatsnamen nicht akzeptiert. Doch die Ära von Gjorge Ivanov, der dem früheren nationalkonservativen Kabinett nahestand, neigt sich nun ihrem Ende zu: Am Sonntag wählen die Mazedonier einen neuen Präsidenten. Drei Universitätsprofessoren bewerben sich um die Nachfolge Ivanovs: Stevo Pendarovski, der Kandidat der regierenden Sozialdemokraten, Gordana Siljanovska Davkova, nominiert von der konservativen VMRO-DPMNE, sowie Blerim Reka, den zwei kleine albanische Oppositionsparteien unterstützen. Dieser hat allerdings geringe Aussichten, in die Stichwahl am 5. Mai zu gelangen.

Das künftige Staatsoberhaupt wird jedenfalls vor der Herausforderung stehen, die Risse in der Bevölkerung und zwischen den politischen Kräften zu kitten. Die exekutive Gewalt dieses Amtes ist zwar marginal, doch ist Obstruktionspolitik nicht ausgeschlossen, was Ivanov bewies. Allerdings ist sein Widerstand gegen die Namensänderung des Landes so symbolisch wie rückschrittlich: Denn dass Skopje und Athen ihren jahrzehntelangen Namensstreit beigelegt haben und der südosteuropäische Staat nun Nordmazedonien heißt, bringt dieses ein großes Stück weiter auf seinem Weg Richtung Nato und EU.

Ob Skopje endlich, 14 Jahre nachdem das Land den Status eines Beitrittskandidaten erhalten hat, Verhandlungen um eine EU-Mitgliedschaft starten darf, wird sich im Juni zeigen. Da kommen die Staats- und Regierungschefs der Union zu ihrem nächsten regulären Gipfel zusammen. Dabei könnten sie dem zustimmen, was die EU-Kommission seit Jahren empfiehlt: dem Beginn von EU-Beitrittsgesprächen.

Vielleicht wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon in einigen Tagen ein gutes Wort für Nordmazedonien bei ihrem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron einlegen. In Berlin steht ein Abendessen auf dem Programm, zu dem die beiden Politiker die Staats- und Regierungschefs aus sechs Westbalkan-Ländern sowie aus Kroatien und Slowenien einladen.

Die Rede soll sein von wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit, doch wird es wohl bei Worten bleiben. Denn gerade die Regierung in Paris hält mit ihrer Skepsis gegenüber einer raschen EU-Erweiterung nicht hinter dem Berg, was der Stimmung in der Bevölkerung entspricht. Vor der EU-Wahl Ende Mai wird sich das kaum ändern. Aber auch nach dem Votum wird die engere Anbindung Südosteuropas nicht weit oben auf der Themenliste Frankreichs - und wohl der gesamten EU - stehen.

Als Vorbild taugt die EU in manchen Bereichen aber allemal. Die Abschaffung von Roaminggebühren für Telefongespräche im Ausland, die die Union für ihre Bürger durchgesetzt hat, soll nun auch in Südosteuropa Realität werden. Vor kurzem einigten sich Serbien, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo darauf, die Abgaben ab Juli deutlich zu reduzieren. Bis 2021 sollen diese komplett wegfallen.