Dass das ORF-Gesetz einer Novellierung bedarf, ist nicht erst seit gestern klar. Schon seit Jahren geht die Debatte um die Struktur des ORF und seiner Gremien. Einer Reform noch in der letzten Legislaturperiode kam das Ende der Koalition dazwischen.
Nun ließ die ÖVP am Freitag mit einer Ankündigung aufhorchen, die man am Küniglberg wohl mit Freude hören wird: Die vormalige Kanzlerpartei will einige Hürden beseitigen, die den ORF im Netz behindern. Mit dabei: Jene Einschränkung, die den ORF daran hindert, "die eigenen Inhalte zeitgemäß und flexibel online zur Verfügung zu stellen". Sprich: Die bisher gültige Sieben-Tage-Regel soll fallen, und der ORF darf (wie auch die Privatsender, die der ORF explizit zu seinem Projekt einlud) seine Inhalte künftig unbeschränkt anbieten. Jetzt kann man sich fragen, wie es überhaupt zu dieser seltsam anmutenden Beschränkung kam.
Immerhin handelt es sich bei ORF-Material um (zum Großteil) mit öffentlichen Geldern produziertes Fernsehen, das demnach die Bürger bereits bezahlt haben. Warum man es ihnen dann nach sieben Tage wieder wegnimmt, versteht kein Mensch. Ziel war es, den privaten Medien, die gegen den ORF kaum Chancen haben, einen Vorteil zu verschaffen. Doch der Nutzen war gegenüber dem Nachteil minimal. Daher ist es richtig, dass die Beschränkung fällt. Wenn - und das ist der springende Punkt - dabei eine offene Plattform entsteht, die alle Rundfunkbetreiber nutzen können. Also nicht nur ein ORF-Player, sondern ein Ö-Player.