Die vergangenen Tage haben das Leben vieler Österreicherinnen und Österreicher einschneidend verändert. Die Regierung reagierte mit richtigen, aber auch drastischen Maßnahmen. Einschränkungen im öffentlichen Leben, im zwischenmenschlichen Umgang und allgemein in unserem Alltag werden uns die nächsten Wochen begleiten. Gesundheitsbehörden und Einsatzorganisationen arbeiten am Limit. Stellt sich die Frage: Wie kann unser Bundesheer in dieser Situation helfen?

Lukas Bittner hat Politikwissenschaft studiert und ist Mitarbeiter in der Abteilung Militärstrategie im Bundesministerium für Landesverteidigung. - © privat
Lukas Bittner hat Politikwissenschaft studiert und ist Mitarbeiter in der Abteilung Militärstrategie im Bundesministerium für Landesverteidigung. - © privat

Richtigerweise muss betont werden: Das Bundesheer hilft bereits jetzt. Seit Beginn der aktuellen Krise befindet es sich mit Berufssoldaten und Grundwehrdienern im Einsatz. Bereits in den vergangenen Tagen kamen Logistikspezialisten des Bundesheeres in den Verteilzentren von Lebensmittelhändlern zum Einsatz, um die ausreichende Versorgung der Supermärkte sicherzustellen. Ebenso werden Soldaten bei Coronavirus-Hotlines eingesetzt. Und schließlich unterstützt ausgebildetes Personal die Gesundheitsbehörden bei Corona-Testungen. Auch wenn man die Soldaten in der Öffentlichkeit als solche nicht wahrnimmt, im Hintergrund ist unser Heer bereits aktiv.

Das Bundesheer bietet, ähnlich einem Multifunktionswerkzeug, ein breites Spektrum an Fähigkeiten, die durch zivile Behörden beziehungsweise durch die Öffentlichkeit angefordert werden können. Es bereitet sich auf den schlimmstmöglichen Fall, einen bewaffneten Konflikt, und die Landesverteidigung vor. Dies erfordert eine vollständige Autarkie, um im Einsatz bestehen zu können. Damit ist das Bundesheer auch in der Lage zu helfen, wenn andere Einsatzorganisationen an ihre Grenzen stoßen. Mit dieser Fähigkeit, in der Österreichischen Sicherheitsstrategie als "Strategische Handlungsreserve" bezeichnet, ist das Bundesheer in Österreich einzigartig.

Je nachdem, wie sich die Situation in den nächsten Wochen entwickelt, kann das Bundesheer im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes verstärkt die Polizei unterstützen. Hier gibt es bereits Erfahrungen aus der Zusammenarbeit bei der Grenzraumüberwachung, bei der Botschaftsbewachung und bei gemeinsamen Übungen zum Schutz kritischer Infrastruktur. Darüber hinaus könnten Spezialisten der ABC-Abwehr des Bundesheeres bei Desinfektionsmaßnahmen herangezogen werden. In welchem Umfang und welche Aufgaben unterstützend wahrgenommen werden, ergibt sich aus konkreten Notwendigkeiten der Behörden.

Die derzeitigen Maßnahmen der Bundesregierung (etwa der Aufschub des Präsenzdienstes für Grundwehrdiener und die Einberufung der Miliz) dienen primär dem Erhalt der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres. Das Ziel ist es, in qualitativer Hinsicht fertig ausgebildete Grundwehrdiener einzusetzen und - durch die Miliz - in quantitativer Hinsicht genug Personalressourcen zu haben, um jene Soldaten, die bereits jetzt im Einsatz sind, abzulösen und die mögliche Anforderung unseres Bundesheeres durch zivile Behörden auch weiterhin abdecken zu können.