Die Mechanik einer möglichen Einigung nach der ersten Sitzung der Atomgespräche mit dem Iran am Samstag ist klar. Der Iran würde einem Stopp der Urananreicherung um 20 Prozent zustimmen und die Arbeiten an der unterirdischen Anreicherungsanlage nahe Qom stoppen. Und der Iran würde seinen Vorrat an hochangereichertem Uran zu 20 Prozent für die Endbearbeitung exportieren, für medizinische Zwecke.

In der Sprache dieser Verhandlungen müssten die Iraner ihr Handeln nicht als Zugeständnis definieren, sondern als vertrauensbildende Maßnahme. Und der Westen müsste die Lockerung der Sanktionen nicht als Rückzieher definieren, sondern als Akt der Gegenseitigkeit.


Links
Originalfassung A deal in the works with Iran?
wienerzeitung.at ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Der grundlegende Rahmen wurde schon vor Wochen festgesetzt, in einem Briefwechsel zwischen den Chefverhandlern. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die die Gruppe der ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands repräsentiert, schlug "vertrauensbildende Maßnahmen zur Erleichterung eines konstruktiven Dialogs auf der Basis von Gegenseitigkeit und eine Annäherung Schritt für Schritt" vor. Da der Westen gewillt sei, das Recht des Iran auf friedliche Atomenergie anzuerkennen, antwortete der iranische Verhandler Saeed Jalili, könnten die Gespräche beginnen.

Die beiden Wegweiser sind Gegenseitigkeit und Vorgehen Schritt für Schritt. Der israelische Premier Benjamin Netanyahu spielte in dieser Choreographie die erwartete Rolle, indem er die Verhandler dafür kritisierte, ohne Zugeständnisse einer weiteren Runde von Gesprächen am 23. Mai in Bagdad zuzustimmen. "Mein erster Eindruck ist, dass dem Iran ein Geschenk gemacht wurde", sagte Netanyahu, "er hat fünf Wochen, um mit der Anreicherung fortzufahren, ohne Beschränkung, ohne Verbot." Eine perfekte Abfuhr - gerade abwertend genug, um die Iraner (und auch die Amerikaner) in Beunruhigung zu halten, die Israelis könnten diesen Sommer einen Militärangriff starten, sollte es in den Gesprächen keinen wirklichen Fortschritt geben.

Teheran scheint die iranische Öffentlichkeit auf einen Deal vorzubereiten, der die Anreicherung einschränkt, aber das Recht darauf aufrechterhält. In einem Interview mit der iranischen Studentenpresseagentur scheint Außenminister Ali Akbar Salehi einen türkischen Plan aus dem Jahr 2009 wiederzubeleben, Irans wenig angereichertes Uran ins Ausland zu exportieren und dafür 20 Prozent Brennstoff für den Forschungsreaktor in Teheran zu erhalten. Diese frühere Übereinkunft scheiterte an Ayatollah Khameneis Opposition, der nun offenbar bereit für Verhandlungen ist.

Die Iraner wollen zumindest einen Aufschub der US- und EU-Sanktionen, die am 28. Juni und am 1. Juli voll in Kraft treten. Dieser Zeitplan gibt auch dem Westen ein Druckmittel, die bedrohten Sanktionen aufrechtzuerhalten, bis die Iraner die nötigen Zugeständnisse gemacht haben. Es sind gut vorbereitete Verhandlungen - und sie könnten erfolgreich sein, wenn beide Seiten sich ans Drehbuch halten.

Übersetzung: Redaktion