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Katzenjammer, Plattitüden, Aufbrauchsstimmung

Von Walter Hämmerle

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Die geschäftige Hektik der Gegenwart verstellt den Blick darauf, dass alles schon einmal genau so war. Fast genau so zumindest.


Geschichte, nicht nur Geschichten, kann mitunter Trost spenden. Ein Blick auf vergangene Zeiten und Ereignisse lehrt nämlich, dass Erlebnisse, die im Schock des ersten Augenblicks als größtes anzunehmendes Unglück empfunden werden, einem beim zweiten Blick schon irgendwie vertraut vorkommen. Auf die heimische Politik trifft dies ganz besonders zu, ist diese doch schließlich seit gefühlten Ewigkeiten und gezählten drei Jahrzehnten in einer tragischen Endlosschleife, einem Kreisverkehr ohne Ausfahrt sozusagen (Copyright Alt-Kanzler Franz Vranitzky), gefangen.

Die Nationalratswahlen 1994 zum Beispiel. Auch damals lagen rot-schwarzer Katzenjammer und euphorische Aufbruchsstimmung ziemlich eng beieinander. SPÖ und ÖVP hatten soeben ihre Zweidrittelmehrheit eingebüßt, die FPÖ hatte auf 22 Prozent zugelegt und das Liberale Forum Heide Schmidts schwurbelte noch am Wahlabend irgendetwas von "Reformschub in Österreich vorantreiben", indem man die Koalition zwingen werde, Themen umzusetzen, um die sie sich bisher gedrückt habe...

Kommt einem irgendwie bekannt vor, oder? Man weiß nur nicht, ob jetzt von den Neos oder doch von Frank. Die liberalen Hoffnungsträger sind dann übrigens fünf Jahre später hochkant aus dem Parlament geflogen. Neos-Chef Matthias Strolz sollte dringend in einer der ersten Klubsitzungen ein zeitgeschichtliches Referat über diesen Gang der Geschichte halten.

Das Team Stronach ist natürlich auch in dieser Hinsicht seiner Zeit schon wieder weit voraus. Natürlich durfte schon damals andächtig Bedenkenswertes vom Mann aus der Hofburg nicht fehlen: Das "Votum der Österreicher" und die damit verbundene Stärkung neuer politischer Kräfte erfordere nunmehr ein "besonders intensives Nachdenken über die künftige Arbeit in Parlament und Regierung und die verantwortungsbewusste Zusammenarbeit der politischen Verantwortungsträger der Republik". Besser, als es Thomas Klestil hier getan hat, hätte das wohl auch Bundespräsident Heinz Fischer kaum formulieren können.

Und ein weiterer Klassiker aus Verlierermunde durfte natürlich auch 1994 nicht fehlen: Man dürfe jetzt auf keinen Fall einfach zur Tagesordnung übergehen, vielmehr müssten endlich - und jetzt aber wirklich - die "notwendigen Reformschritte" zügig umgesetzt werden. Es war damals an Ingrid Korosec und Wilhelm Molterer, die beiden Generalsekretäre der ÖVP, diese offensichtlich unvermeidlichen Plattitüden von sich zu geben.

Die Struktur der ÖVP mit ihren Bünden war übrigens schon 1990 ein Thema für gravitätische Sorgenfalten. Josef Riegler, der heute mit seinem Wurf von der ökosozialen Marktwirtschaft als innovativer Vordenker gepriesen wird, galt da noch als glückloser Spitzenkandidat. Immerhin unterstrich er am Morgen nach der Wahl vor 23 Jahren die Notwendigkeit für die ÖVP, "auf junge, kritische Menschen zuzugehen". Dabei hatte die Volkspartei damals noch 32 Prozent der Stimmen! Früher war eben schon immer alles besser.