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Das störrische Silicon Valley

Von David Ignatius

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Der Autor war Chefredakteur der "International Herald Tribune". Seine Kolumne erscheint auch in der "Washington Post".

Die Technologiebranche macht US-Heimatschutzminister Jeh Johnson die Zusammenarbeit nicht leicht.


"Wie wird diese Auseinandersetzung ausgehen?", fragte Jeh Johnson, damals noch im Pentagon, im November 2012 in einer Rede über Al-Kaida. Er kündigte einen Kipppunkt an, an dem US-Regierungsbeamte sagen könnten, die Terrororganisation sei "erfolgreich zerstört". Seither haben Al-Kaida und andere toxische Terrorgruppierungen metastasiert. Und Johnson ist jetzt Heimatschutzminister und trägt die Verantwortung, die USA vor Angriffen zu schützen. Statt an ein Ende der Terrorkampagne denken zu können, muss er die Bevölkerung weiterverpflichten - und eine müde Beamtenschaft.

Quer durch die Aufgaben, die Johnson managen muss, herrscht anscheinend Unordnung. Die Transportation Security Administration (TSA), die Teil des Heimatschutzministeriums ist, ist nach einem Bericht, dass es TSA-Inspektoren zu 95 Prozent nicht schaffen, versteckte Waffen und Sprengstoff zu finden, ein gefundenes Fressen für Late-Night-Comedies. Und die TSA ist nur der Anfang von Johnsons Managementproblemen.

Johnson hat auch die Aufsicht über den Secret Service, der über eine Reihe von Sicherheitsfehlern und Vertuschungen gestolpert ist. Und er hat die Aufsicht über die öffentlich-private Koordination der Cybersicherheit - im Zeitalter beispielloser Cyberangriffe, zuletzt auf das Office of Personnel Management (OPM).

Heimatschutz ist ein kooperatives Unternehmen - eine Herausforderung für Johnson. Ausländische Staaten, oftmals misstrauisch in der Ära nach Edward Snowden, müssen den Vereinigten Staaten für ein besseres Screening der Reisenden Informationen mitteilen. Das System funktioniert, wenn die Daten ausgetauscht werden. Das Screening wird bald erweitert - weitere zehn ausländische Flughäfen werden Sicherheitspartner.

Auch muslimische Gemeinden müssen Informationen über junge Menschen, die im Internet zu Einzelgängern radikalisiert werden könnten, mitteilen. Aber der Ort, wo Sicherheitszusammenarbeit am nötigsten ist und am schwersten zu bekommen, ist Silicon Valley. Seit Snowden haben Technologieunternehmen Angst und verschlüsseln alles stark, um die Kunden davon zu überzeugen, dass sie ihre Privatsphäre schützen können. Diese Reaktion auf Snowden geht so weit, dass sie, wie Johnson glaubt, dem Land schadet.

In einer Rede in San Francisco forderte er Technologieunternehmen auf, nicht nur an ihren Ruf in Sachen Privatheit zu denken, sondern auch an die öffentliche Sicherheit. "Verschlüsselung macht es für die Regierung schwerer, kriminelle Aktivitäten und potenzielle Terroraktivitäten aufzuspüren", warnte Johnson.

Der jüngste Cyberangriff auf OPM-Daten zeigt, wie verletzbar die US-Regierung und private Unternehmen durch Hacking sind. "Wir brauchen einander, wir müssen zusammenarbeiten", sagte Johnson in San Francisco: "Es gibt Dinge, die kann die Regierung für euch tun, und es gibt Dinge, die müsst ihr für uns tun."

Johnson hat recht. Bei Cyber- und Terrorangriffen werden die "Bad Guys" immer stärker und die zermürbten westlichen Regierungen schwächer. Das muss in Ordnung gebracht werden.

Übersetzung: Hilde Weiss