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Peking mag "Schina" nicht

Von Alexander U. Mathé

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Hongkonger Abgeordnete verliert Mandat wegen "würdelosen" Verhaltens.


Als Yau Wai Ching ihren Amtseid ablegte, brachte sie das Wort China nicht gescheit über die Lippen. Stattdessen sprach sie (auf Englisch) das Land so aus, wie es auch in manchen Teilen Deutschlands üblich ist (Schina). Das weckt im Land der Mitte Assoziationen mit dem Zweiten Weltkrieg, als die Japaner das Land so auszusprechen pflegten. Dazu nannte sie China in ihrem Schwur auch noch "Scheißrepublik" statt "Volksrepublik". Für Peking war das natürlich ein skandalöser Affront. Das mangelnde Bekenntnis zu einem Land, in dem man gerade zur Stadt-Abgeordneten gewählt wurde, mag Zweifel an der Eignung als dessen Repräsentantin aufkommen lassen. Doch einerseits soll Yau ohnedies ihre Wähler und nicht China repräsentieren, andererseits gehört ihrer Ansicht nach ihre Stadt nicht zu China: Sie ist nämlich aus Hongkong. Als sie 1991 geboren wurde, war Hongkong noch Teil des britischen Empires. Ihre Eltern waren Beamte - bürgerlich und, wie Yau sagt, unpolitisch. Unpolitisch war sie auch selbst. Sie studierte Literatur und arbeitete danach als Büroangestellte. Hongkong war inzwischen längst an China übergeben worden und die Folgen dieses politischen Wechsels schmeckten Yau nicht. 2012 nahm sie an Demonstrationen gegen die von Peking verordnete Bildungsreform teil, die Kritikern zufolge der kommunistischen Indoktrination diente. Zwei Jahre später wurde sie in der Regenschirm-Bewegung, die für mehr Demokratie demonstrierte, endgültig politisiert. Nach dem erfolglosen Ende der monatelangen Proteste beschloss sie, ihren Kampf weiterzuführen. Gemeinsam mit einem Gleichgesinnten gründete sie die Partei Youngspiration. Yau kandidierte bei den Wahlen zum Stadtparlament im September 2016 und hatte Glück zugelassen zu werden. Immerhin weigerte sie sich, eine Erklärung zu unterschreiben, dass sie keine Sezession Hongkongs von China unterstützen werde. Andere Kandidaten waren deswegen von der Teilnahme ausgeschlossen worden. Yau gewann, doch in der Folge China die Treue zu schwören, kam für sie nicht in Frage. Stattdessen kam es zu den abwertenden Ausdrücken. Nebenbei packte sie bei ihrem Amtseid noch eine Fahne aus, auf der stand: "Hongkong ist nicht China". Die Vereidigung wurde daraufhin für ungültig erklärt. Das Stadtgericht entzog ihr das Mandat, nachdem Peking beschieden hatte, dass gewählte Vertreter ihren Amtseid in Würde ableisten müssen oder ihr Amt verlieren. Ihr Antrag vor einem Berufungsgericht, den Fall vor Hongkongs Oberstes Gericht zu bringen, wurde mit Verweis auf Vorgaben aus Peking abgewiesen. Außerdem muss Yuan die Gerichtskosten in der Höhe von umgerechnet jeweils 20.500 Euro tragen. Ihre Wähler sind davon naturgemäß wenig begeistert und so kam es bereits erneut zu Demonstrationen von Studenten.