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Sein dritter Griff nach der Macht

Von Martyna Czarnowska

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Janez Jansa war schon zwei Mal Sloweniens Ministerpräsident - jetzt wittert er seine nächste Chance.


Zu den Unentschlossenen gehört Damir nicht. Seine Entscheidung, wem er bei der slowenischen Parlamentswahl am Sonntag seine Stimme geben wird, hat er bereits getroffen. Anders als viele seiner Landsleute: Die Zahl der Zögerlichen ist ungewöhnlich hoch, stellen Meinungsforschungsinstitute fest. Doch in Damirs Gunst steht die Slowenisch-Demokratische Partei (SDS) hoch - und vor allem deren Vorsitzender Janez Jansa. "Jansa ist gerissen, und er hat Erfahrung", sagt der 40-Jährige, der in der Sommersaison als Kellner in der Küstenstadt Piran arbeitet. Und dann streift er das Thema der Migration, die ihm schon ein wenig Sorgen mache.

Seine Skepsis gegen Einwanderung äußert er allerdings vorsichtig - weit vorsichtiger, als es Jansa im Wahlkampf getan hat. Der konservative Politiker, der nun zum dritten Mal Ministerpräsident seines Landes werden möchte, holte sich in seiner Kampagne Anleihen bei US-Präsident Donald Trump und Ungarns Premier Viktor Orban. Der Slogan "Slowenien zuerst" und eine scharfe Rhetorik gegen die Aufnahme von Flüchtlingen stammen von dort.

Doch was Jansas Anhänger begrüßen, lehnen Kritiker ab. Erst am Donnerstag demonstrierten tausende Menschen in Ljubljana gegen Polarisierung und für eine offene Gesellschaft "ohne Hass und Angst". Es sollte ein Plädoyer für mehr Toleranz sein und nicht unbedingt ein Protest gegen eine bestimmte Partei.

Ein Rechtsruck scheint in Slowenien allerdings nicht unwahrscheinlich. Denn Jansas Fraktion werden die größten Chancen eingeräumt, sich nach der Wahl auf Platz eins zu befinden. Der sozialliberale Premier Miro Cerar, der noch vor vier Jahren als Quereinsteiger einen Erdrutschsieg erringen konnte, wird seine Koalition mit den Sozialdemokraten und der Pensionistenpartei nicht weiterführen können. Die Enttäuschung über die etablierten Fraktionen, die viele Slowenen bei der vergangenen Wahl Cerar ihre Stimme geben ließ, richtet sich nun gegen den Rechtsprofessor. Denn etliche Reformvorhaben waren unpopulär; eines der größten Projekte, eine Bahnverbindung zwischen dem Hafen Koper und dem Hinterland, haben Referenden verzögert. Und vom neuen Politikstil, den Cerar versprochen hatte, kann so mancher Slowene nichts sehen.

Dennoch bietet sich nun ein weiterer Kandidat als Alternative zum Establishment an: der ehemalige Kabarettist Marjan Sarec, der zunächst in die Lokalpolitik einstieg und bei der Präsidentenwahl im Vorjahr zum ernsthaften Herausforderer für Amtsinhaber Borut Pahor geworden war. Seine Liste liegt aber in Umfragen deutlich hinter Jansas Partei.

Für diese stellt sich wiederum die Frage, wer im Falle eines Wahlsiegs ein Bündnis mit ihr schmieden wollte. Denn die harsche Rhetorik des SDS-Vorsitzenden hat andere Parteien schon dazu gebracht, ihre Ablehnung zu äußern. Cerar hatte es in einer Fernsehdebatte deutlich formuliert: Ihm sei es kalt über den Rücken gelaufen, als er gehört habe, was SDS mit Slowenien vorhabe: "Das ist nicht das Land, in dem ich leben will." Wer es künftig regieren wird, ist daher noch offen - und bleibt es wohl noch weit über den Wahlsonntag hinaus.