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Der Bilderbuch-Präsident

Von Brigitte Pechar

Leitartikel
Brigitte Pechar ist Leiterin des "Österreich"-Ressorts.

Bis vor zwei Wochen konnte man zu Recht getrost den Rechtswissenschafter Manfried Welan zitieren, wenn er von einer "Verfassungsmythologie" und mit Blick auf die Amtsgewalt des Staatsoberhaupts von "unbekannten Instrumenten eines unbekannten Krisenmanagements" spricht. Denn in der Zweiten Republik musste der Bundespräsident noch keine sehr herausfordernden Entscheidungen treffen. Einen Minister auf Wunsch des Bundeskanzlers zu entlassen, eine Regierung nach einem Misstrauensantrag des Amtes zu entheben, ist ebenso Neuland wie eine Person - Brigitte Bierlein -, die sich zuvor keiner Wahl gestellt hat, mit der Bildung einer Beamtenregierung zu beauftragen.

Das ist jetzt anders. Seit einer Woche sind die verfassungsmäßigen Möglichkeiten des Bundespräsidenten für die Österreicher keine Mythologie mehr. Vielmehr wähnen sich Millionen Landsleute in diesen Tagen geradezu als Verfassungsexperten. Artikel 70 oder 74 des Bundes-Verfassungsgesetzes sind in aller Munde. Am Stammtisch wird darüber gefachsimpelt.

Wer diese Verfassung geradezu zum Juwel stilisiert, ist der Bundespräsident. Und auch er selbst erfährt umfassenden Zuspruch, fast möchte man sagen: Alexander Van der Bellen ist der neue Superstar. Egal, in welchen Teilen des Landes man derzeit unterwegs ist, überall schlägt dem Staatsoberhaupt ungeteilte Zustimmung, ja fast Huldigung entgegen. Mit seiner ruhigen Art, seiner Gelassenheit, seiner Nachdenklichkeit schafft er es, den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln, dass eh alles nicht so schlimm ist. Dass wir zwar eine Regierungskrise haben, aber bei weitem keine Staatskrise, weil alles geregelt ist. Dass zwar die Wogen hochgehen, aber die Segel auf den richtigen Kurs gesetzt sind.

Van der Bellen setzt einen Schritt vor den anderen - mit Bedacht und mit Weitblick. Er nimmt Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Parteien, aber vor allem auf die Erwartungen der Bevölkerung. So wird die neue Übergangsregierung, die ab Montag im Amt sein wird, sehr wahrscheinlich gut austariert sein. Gleichzeitig setzt Van der Bellen Signale - zum Beispiel mit einer Kanzlerin. Und er will vor allem eines: dass das Vertrauen in die Institutionen, aber auch der Parteien gegenseitig gestärkt wird. Mit einem Wort, Gewinner in der derzeitigen Verfasstheit des Landes ist einer: der Bundespräsident. Alexander Van der Bellen hat sich zu einem Bilderbuchpräsidenten entwickelt.

Ob die Entscheidungen so gefallen wären, säße jetzt ein anderer in der Hofburg, darüber kann man nur Vermutungen anstellen.