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Rechts von Boris

Von Siobhán Geets

Leitartikel
Siobhan Geets ist Redakteurin im Europa-Ressort der "Wiener Zeitung".
© Luiza Puiu

Bei all dem Chaos, das gerade in Großbritannien herrscht, wirkt einzig sie wie immer unaufgeregt: Geduldig ließ Queen Elizabeth II. den Besuch des US-Präsidenten über sich ergehen, lächelte neben Donald Trump in die Kameras, betonte das gute Verhältnis ihres Landes zu den USA. Einzig ihr Schmuck - eine burmesische Kette, die das Böse abwehren soll - konnte als unterschwellige Kritik verstanden werden. Der Rest des Landes kam auch nach der Abreise der Trumps nicht zur Ruhe. Tritt Theresa May Ende Juli als Premierministerin zurück, dann wird ein EU-Austritt ohne Abkommen am 31. Oktober wahrscheinlicher, denn der nächste Premier wird wohl ein Brexit-Hardliner sein. Die Angst vor Nigel Farages Brexit-Partei, die bei der EU-Wahl fast 32 Prozent holte, hat die Tories noch weiter nach rechts rücken lassen. "Brextremisten" wie Boris Johnson und Michael Gove streben einen denkbar harten Bruch mit der EU an -
und zwar so rasch wie möglich.

Was bedeutet das alles für die EU? Ein Brexit ohne Abkommen würde zwar allen schaden, auch den verbleibenden Mitgliedstaaten und allen voran Irland, das dann Kontrollen an der Grenze zu Nordirland einführen müsste. Doch die EU kann nicht auf etwaige Erpressungsversuche der Briten eingehen. Ein neuer Premier ändert nichts daran, dass bereits ein Austrittsabkommen auf dem Tisch liegt. Es wird auch unter einem Premier Johnson nicht neu verhandelt werden. Der EU liegt viel daran, die britische Krise nicht zu importieren.

Für die Medien und die Kritiker der Konservativen ist es dieser Tage verlockend, May schadenfroh hinterherzulachen. Lustig ist das alles aber nicht. Mit ihrer Hinhaltetaktik hat May wertvolle Zeit verschwendet und einen Scherbenhaufen hinterlassen. Sowohl für liberale und proeuropäische Briten als auch aus Sicht der EU gilt: Mays Ära war eine Zeit des Chaos, doch nun könnte es noch schlimmer werden. Weil Johnson, Brexit-Ultra der ersten Stunde, bei den Buchmachern und der Parteibasis als Favorit für den Posten des Premiers gilt, wollen ihm seine Kontrahenten nun das Wasser von rechts abgraben. So will der ehemalige Brexit-Minister Dominic Raab den No-Deal-Brexit ohne die Zustimmung der Abgeordneten durchboxen. Funktionieren würde das, indem er dem Parlament eine Sitzungspause aufzwingt. Freunde der Demokratie schreien entsetzt auf, Experten wittern den endgültigen Kollaps des politischen Systems in Großbritannien.

Diesem Horrorszenario könnte die Queen einen Riegel vorschieben. Sie kann Sitzungsperioden beenden und eröffnen - und so das Schlimmste verhindern. Dass nun ausgerechnet die britische Monarchin zur Hoffnungsträgerin liberaler Proeuropäer auf der Insel werden könnte, ist ein weiteres bizarres Detail im Gezerre um den Brexit.