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Kein beschauliches Heim

Von Michael Schmölzer

Leitartikel
Michael Schmölzer ist Redakteur des Ressorts Europa & Welt.
© WZ

"Unser Zuhause Israel" heißt die rechte Partei von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, die bei den Wahlen am heutigen Dienstag das Zünglein an der Waage sein könnte.

Das beschauliche Heim hört in Israel aber spätestens dort auf,
wo die Innenpolitik beginnt.

Die Fehden, Verstrickungen, heimlichen und offenen Feindschaften werden hier so unnachgiebig und ausführlich zelebriert, dass europäische Länder vergleichsweise harmlos wirken.

Der Grund etwa, warum die Israelis bereits zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten wählen gehen, liegt darin, dass Lieberman und der amtierende Premier Benjamin Netanjahu in einem - gelinde gesagt - schwierigen Verhältnis zueinander stehen. Lieberman, eine schillernde Figur, war einst Büroleiter Netanjahus. Er kennt seinen Ex-Mentor seit 31 Jahren und mittlerweile in- und auswendig.

Das tut der Feindschaft keinen Abbruch, im Gegenteil. Beide sind Machos und politische Alphatiere, die sich einen lupenreinen Kampf um den ersten Platz liefern. Lieberman will Netanjahu beerben und lässt keine Gelegenheit aus, seinem Ex-Chef das Leben schwer zu machen. So hat er willkürlich einen Streit mit den orthodoxen Parteien über die Wehrpflicht vom Zaun gebrochen und Netanjahu damit den Traum von einer weiteren Amtszeit zumindest vorläufig vermasselt. Netanjahu ist unterdessen fieberhaft bemüht, seinen ehemals loyalen Freund zu disqualifizieren, wo es nur geht.

Dazu kommt, dass im politischen Gebäude Israels so unterschiedliche Mieter eingezogen sind, dass man sich wundert, wie ein friedliches Miteinander überhaupt möglich sein kann. Da gibt es die ultraorthodoxen Juden, die mit ihren mandatsstarken Parteien seit jeher in der Knesset sitzen und die, wie der Erzfeind Iran höchstpersönlich, das Existenzrecht Israels nicht anerkennen. Die Parteien der Religiösen sind als Mehrheitsbeschaffer nötig, weshalb sie häufig an Regierungen beteiligt sind. Dort üben sie tagespolitische Zurückhaltung und sind der Garant dafür, dass ihre Klientel weiterhin Privilegien genießt.

Während Netanjahu umfangreiche Annexionspläne im Westjordanland wälzt, sitzen in der Knesset Abgeordnete der arabischen Partei "Balad", deren Abgeordnete sich demonstrativ mit Familien palästinensischer Attentäter treffen. Die betreffenden Mandatare wurden zwar eine gewisse Zeit von den Parlamentssitzungen ausgeschlossen. Zu einem Verbot der Fraktion kam es aber nicht, weil sich Israels Oberster Gerichtshof querlegte.

Erst, als junge Israelis, Einwanderer aus der Ex-Sowjetunion, vor mehr als zehn Jahren im "gelobten Land" eine Neonazi-Szene etablieren wollten, war es mit der Toleranz vorbei.