Es muss nicht unbedingt ein Zufall sein, dass das Klischee vom Operettenstaat Österreich erstaunlich oft in Heeresuniform daherstolpert. Wir hatten unsere Soldaten eben immer schon wahlweise lieber als fesch und zackig oder sympathisch und vertrottelt betrachtet, aber selten als ernsthafte und professionelle Vertreter ihres Handwerks. Das mag mit der langen Liste verlorener Kriege in den letzten 160 Jahren zusammenhängen (der letzte "Sieg" war 1878 die Besatzung Bosniens und Herzegowinas).
Nach 1945 setzte sich hierzulande die Überzeugung durch, dass Frieden und Sicherheit allenfalls am Rande etwas mit dem Zustand der eigenen Verteidigungskräfte zu tun haben könnte. Einem Gastgeberland der UNO, noch dazu einem neutralen, kann doch unmöglich jemand etwas Böses wollen. Und zur Not war man ja Teil des Westens mitsamt der vagen Aussicht auf ein sicheres Platzerl unterm US-Schutzschild.
Die Entwicklung der Verteidigungsausgaben bestätigt die Wahrheit, wonach das Budget in Zahlen gegossene Politik ist. Die Politik konnte sich dabei auf die Bürger als Komplizen verlassen. Vor die Entscheidung gestellt, Sozialstaat oder Bundesheer, fiel den meisten die Entscheidung an der Wahlurne leicht. Für diese Grundstimmung trägt die gesamte Republik Verantwortung, Parteien, Medien, Zivilgesellschaft und auch gar nicht so wenige Heeresangehörige inklusive; ÖVP und SPÖ haben diesen Konsens dann nur exekutiert.
Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger hat sich zur Aufgabe gemacht, diesen Umstand wenn schon nicht zu ändern, so doch schonungslos offenzulegen. Sein Zustandsbericht zeichnet ein dramatisches Bild der Lage - nicht nur vom Bundesheer, sondern auch von den aktuellen und künftigen Bedrohungen. Und er hat sich die bestmögliche Zeit für seine Offensive ausgesucht: den Intensiv-Wahlkampf. Als Sofortmaßnahme findet sich die Forderung nach eine Budgeterhöhung um 40 Prozent, bis 2030 sollen sich die Mittel auf 5 Milliarden mehr als verdoppeln. Am drängendsten sind demnach Investitionen in die Ausrüstung der Soldaten im internationalen Einsatz, gepanzerte Fahrzeuge, ein Fokus auf den Schutz vor neuen hybriden Bedrohungen und Cyber-Angriffen. Und, als besondere Herausforderung für die heimische Politik, eine schnelle Entscheidung über die Zukunft der Luftverteidigung. Die Eurofighter lassen grüßen.
Bei all dem ist viel richtig und wenig falsch. Die neue Regierung muss allerdings erklären, welche Ausgaben sie zugunsten der Verteidigung kürzen oder streichen will. Dabei werden mit Sicherheit auch die bestehenden Strukturen des Ressorts kritisch hinterfragt werden, die einiges kosten, aber für den Zweck des Heeres wenig bringen.