In normalen Zeiten führen sie ein Leben als Nebendarsteller, weil starke Männer und Frauen, sei es als Kanzler, Minister oder auf sonstiger Mission, die Scheinwerfer auf sich ziehen. Nur sind die Zeiten nicht normal, weshalb die Parlamente im Zentrum des politischen Geschehens stehen: Im Brexit-zerstrittenen Großbritannien, in den Impeachment-infizierten USA, im Machtkampf zwischen Parlament und Rat in der EU, aber auch im regierungssondierenden Österreich, wo sich der neue Nationalrat am Mittwoch konstituiert. London erlebt nun den Höhepunkt einer Machtprobe, die historisch zu nennen ist. Dabei wird der Führungsanspruch der Regierung von der Volksvertretung herausgefordert. Der endgültige Ausgang bleibt Spekulation. In Deutschland wäre dies ein absurder Gedanke. Die Führungsrolle des Bundestags ist hier fest verankert. Selbst wenn Kanzlerin Angela Merkel nach Brüssel fährt, muss sie stets im Hinterkopf behalten, ob sie für Entscheidungen auch zu Hause eine Mehrheit erhält.
Darüber muss sich ein Staatspräsident in Paris keine Gedanken machen: Er ist der Staat. Dass die Franzosen neben dem Präsidenten auch ein Abgeordnetenhaus wählen, ist meist nur eine Pflichtübung. Das Parlament ist aus dieser Perspektive nur der verlängerte Arm des Élysée-Palasts, wo Monsieur Le President residiert.
Nur so lässt sich auch verstehen, warum Emmanuel Macron so empört auf die Ablehnung seiner Kommissionskandidatin durch das EU-Parlament reagiert, wo ihm doch die künftige EU-Kommissionschefin erklärt hatte, sie wolle ebendiese und keine andere. Dass sich ein Parlament, und sei es das Europäische, dem Wunsch eines Präsidenten, und sei es die Chefin der EU-Kommission, widersetzen könnte, ist im französischen Drehbuch für Politik nicht vorgesehen.
Aus Gründen der Parteienkultur und entgegen den Buchstaben der Verfassung hatte Österreichs Nationalrat bisher mehr mit der französischen Nationalversammlung gemein als mit dem deutschen Bundestag. Hatte; denn seit dem Bruch der Koalition ignorierte nicht länger die Regierung das Parlament, sondern das Parlament die Regierung. Nach der Neuwahl stellt sich nun die Frage, welcher Parlamentarismus nun Einzug hält: Eine Fortsetzung des jüngsten freien Spiels der Kräfte, frei von jeder konkreten politischen Verantwortlichkeit? Die Rückkehr zum Erfüllungsgehilfen der Regierung? Oder vielleicht doch eine dritte Alternative, wo die Mehrheit nicht immer recht hat und die Minderheit nicht alles falsch findet?
Darüber sollten sich die Abgeordneten schon jetzt Gedanken machen; nicht erst, wenn die neue Regierung steht.
