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Revolution und Untergang

Von Michael Schmölzer

Leitartikel

Arabellion oder gar Arabischer Herbst? Die Wut auf korrupte und inkompetente Eliten erschüttert den Irak und den Libanon. Am Freitag strömten in Bagdad die Massen auf die Straßen. Und die Mächtigen haben die Botschaft wohl verstanden.

Die Demonstranten stellen das politische System von Grund auf in Frage, der Irak und der Libanon sind im Ausnahmezustand.

Dort ist etwas in Bewegung geraten, und es ist völlig offen, wohin die Reise geht.

Die Iraker sehen ihre Politiker als Marionetten der USA und des Iran. Im Libanon herrscht ein komplizierter konfessioneller Proporz - ein System, das ineffizient und korrupt ist.

Jetzt geht es in erster Linie um soziale Forderungen, und das ist neu. Der Irak und der Libanon stecken in der Krise, Müllentsorgung, Strom- und Wasserversorgung funktionieren nicht. Die Menschen wollen, dass sich ihr Alltag verbessert.

Die Protestbewegungen in Algerien und im Sudan haben heuer bereits zum Rücktritt der jeweiligen Präsidenten geführt. Ein Demokratisierungsprozess ist unterwegs - Ausgang: ungewiss. In Algerien soll am 12. Dezember ein neuer Präsident gewählt werden. Tausende Demonstranten gingen am Freitag auf die Straßen. Sie befürchten, dass die Armee künftig nicht von der Macht lassen will. Der Sudan könnte eine Regierung aus Zivilisten erhalten. Ist Freude angebracht? Nach dem fürchterlichen Ausgang des Arabischen Frühlings 2011 sind Kommentatoren zu Recht vorsichtig geworden. Man traut der Sache nicht, schließlich fehlt den Volkserhebungen im Libanon und im Irak wieder einmal die klare organisatorische Führung. Endet das alles wieder in einem Bürgerkrieg wie in Syrien oder in einer autoritären Renaissance wie in Ägypten?

Der Libanon ist nur deshalb einigermaßen stabil, weil die einzelnen politischen Kräfte in einem sorgsam austarierten Gleichgewicht gehalten werden. Jede Änderung kann hier unabsehbare Folgen haben. Das Land hat in der Vergangenheit einen blutigen Bürgerkrieg erlebt und seine Lehren gezogen.

Es ist in der arabischen Welt nicht einfach, alte Machthaber abzusetzen und neue, funktionierende Systeme zu etablieren. Dafür sind schon die alten Stammes- und Clanstrukturen zu tief verwurzelt. So hat sich im Libanon Premier Saad Hariri nur einen Tag nach seinem Rücktritt schon wieder als neuer Premier ins Spiel gebracht.

In Libyen, in Syrien, in Ägypten und im Jemen hat die Revolution 2011 nicht funktioniert. Vielleicht sollte man 2019 nicht auf spontane Erhebungen im arabischen Raum hoffen. Möglich, dass in diesem Fall ein langsamer, beharrlicher und mühevoller Prozess eher zum Erfolg führt.