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Notwendiger Egoismus

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Keine Partei sollte sich in eine Koalition zwingen lassen. Auch nicht ÖVP und Grüne.


Volkspartei und Grüne haben also aussondiert. Nun geht es darum, ob die Gemeinsamkeiten auch für eine stabile Regierung reichen. Oder eben nicht.

Viel ist dabei von den Interessen der Republik die Rede; davon, Land und Leute in eine gute, ja, noch bessere Zukunft zu führen. Sebastian Kurz und Werner Kogler reden seit Wochen über nichts anderes. Jedenfalls vor Kameras und Mikrofonen. Die beiden sprechen als potenzielle Spitzen der nächsten Regierung. Als Chefs ihrer Parteien tragen sie für diese auch eine große Verantwortung. Und auch wenn immer mehr Menschen die Parteien für ein Übel halten, so nimmt die Demokratie als Ganzes Schaden, wenn konstruktive politische Kräfte straucheln. Die SPÖ ist ein solches Beispiel.

Von daher ist es alles andere als nebensächlich, was die Basis, was die Wähler von ÖVP und Grünen von einer Koalition halten. Kurz wie Kogler haben als Parteichefs die Pflicht, dies in ihrer Risikokalkulation für eine Regierung zu berücksichtigen. Die ÖVP verdankt ihren Aufstieg zur mit Abstand stärksten Kraft der von Kurz betriebenen Sammlung der bürgerlich-konservativen Wähler auf dem Land und in den Städten, von denen etliche zuvor der FPÖ ihre Stimme gegeben hatten; in einem geringeren Ausmaß finden sich darunter auch konservative ehemalige Rote. In einer Koalition mit den Grünen droht die ÖVP die von der FPÖ gewonnenen Wähler wieder zu verlieren. Wie viele, wird vom konkreten Regierungsprogramm abhängen. Umgekehrt riskieren die Grünen, durch eine Koalition mit der ÖVP dezidiert linke Wähler zu vertreiben. Hinzu kommt die Gefahr, als Junior aufgerieben zu werden. Die Grünen wären nicht die Ersten, denen diese Rolle schlecht bekäme.

Hinter diesen Risiken steht kein ehernes Gesetz. Dass ÖVP und Grüne auch als Regierungspartner Wahlen gewinnen können, hat eben erst die Vorarlberger Landtagswahl bewiesen. Umgekehrt erweisen Parteien, die sich lediglich aufgrund äußerer Erwartungshaltungen mit mulmigem Bauchgefühl in eine Koalition drängen lassen, weder sich selbst noch - in längerer Perspektive - der Demokratie einen guten Dienst. An der großen Koalition wäre die ÖVP fast zerbrochen; der SPD in Berlin ergeht es aktuell ganz ähnlich, wobei die SPÖ gerade belegt, dass auch die Freiheit von Regierungszwängen die Hölle auf Erden sein kann.

Um das Wagnis einer Koalition einzugehen, müssen ÖVP und Grüne diese als große Chance begreifen. Und zwar nicht nur für das Land, sondern - ganz egoistisch - auch für sich als Parteien. Nur dann passt auch die Summe. Jedenfalls dann, wenn Kurz und Kogler ihren Job machen. Als Regierungsduo und Parteichefs.