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Rückkehr der Dschihadisten

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Europa muss die Rückführung von IS-Kämpfern organisieren.


Probleme löst man nicht, indem man sie ignoriert. Diese Erfahrung machen die EU-Staaten im Zusammenhang mit in der Türkei und in Nordwestsyrien inhaftierten IS-Kämpfern und deren Angehörigen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat begonnen, aus Europa stammende Ex-IS-Dschihadisten und deren Angehörige in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Erst vergangene Woche hat die Türkei ein Dutzend Gefangene in Flugzeuge Richtung Großbritannien, Deutschland, Dänemark und die USA gesetzt.

Insgesamt sind 2.280 IS-Dschihadisten in türkischen Gefängnissen interniert. Zwei Drittel der Gefangenen - rund 700 Personen - aus Westeuropa sind übrigens Kinder, die meisten sind Halbwaisen oder gar Waisen.

Aber warum wurde das Problem ignoriert? Die Wähler in den EU-Ländern lehnen eine Rückholung der Gefangenen strikt ab. Daher haben Regierungen der EU-Länder nach Wegen gesucht, sicherzustellen, dass die Kämpfer und deren Familien in der Region interniert und abgeurteilt werden. Das wäre an sich ja auch nicht falsch, denn Verbrechen sollen möglichst nahe an den Tatorten gesühnt werden.

Gleichzeitig haben die kurdischen Milizen, die tausende Kriegsgefangene und deren Familienangehörige in Lagern im Nordosten Syriens interniert haben, sich mit den Gefangenen alleingelassen gefühlt und immer wieder die diplomatischen Vertreter der Herkunftsländer gebeten, für eine Rückführung dieser früheren IS-Kämpfer und deren Familien zu sorgen. Im Fall von Österreich wäre die Sache übrigens recht einfach gewesen: Denn in diesem Fall geht es um Frauen und Kinder. Doch trotz des Drängens der Eltern war das Außenministerium lange Zeit untätig.

Dann kam der US-Truppenabzug aus der syrischen Kurdenregion. Dieser Schritt von US-Präsident Donald Trump hat das Machtgleichgewicht in der Region zugunsten des türkischen Präsidenten verschoben. Für Erdogan sind die IS-Kriegsgefangenen aber nichts weiter als Figuren auf dem Schachbrett, mit denen er sein Spiel mit Europa und dem Westen treibt. Besonders ärgerlich ist Erdogans Verhalten, wenn man bedenkt, dass die Türkei sich den Dschihadisten bereitwillig als Transitraum auf dem Weg ins Kriegsgebiet angedient hat. Zudem gab es immer wieder Vorwürfe gegen die Türkei, IS-Dschihadisten zu unterstützen.

Europa ist jedenfalls unter Zugzwang: Es besteht die Gefahr, dass frühere IS-Kämpfer einfach untertauchen, wenn man nicht dafür sorgt, dass diese Dschihadisten von den Sicherheitsbehörden in Gewahrsam genommen werden. Die europäischen Länder können nicht mehr länger ihre Augen vor dem Problem verschließen.