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Ist die Nato hirntot?

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Wirklich quicklebendig ist das Bündnis nicht gerade.


Eigentlich hätte die Nato dieser Tage in London nachträglich den 70. Jahrestag des Nordatlantikvertrags (Nato) feiern wollen. Der Vertrag wurde am 4. April 1949 in Washington, D.C. unterzeichnet und trat am 24. August 1949 in Kraft. Doch aus dem kollektiven Verteidigungsbündnis ist ein Bündnis aus kollektivem Zank und Konflikt geworden: US-Präsident Donald Trump erklärte das Nordatlantikbündnis in den Jahren 2016 und auch noch Anfang 2017 wiederholt für obsolet. Diese Aussagen hat der Tweeter in Chief zwar im April 2017 zurückgenommen, zu einem großen Freund des Militärbündnisses hat er sich allerdings trotzdem nicht entwickelt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte Anfang November in einem Interview mit dem britischen "Economist" die Nato für "hirntot". Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwiderte diese Aussage damit, dass er bei Macron den "Hirntod" diagnostizierte. Aber warum? Macron hatte es gewagt, die Syrien-Politik der Türkei zu kritisieren. Kann es sein, dass 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges und 28 Jahre nach der Auflösung des Warschauer Pakts auch die Nato ihr Haltbarkeitsdatum überschritten hat?

"Die Nachricht von meinem Tod ist stark übertrieben." Mit diesen Worten soll US-Schriftsteller Mark Twain auf die Veröffentlichung eines Nachrufs auf ihn reagiert haben. Einige Nato-Granden erinnern dieser Tage in London an diesen Satz - und sie mögen damit sogar recht haben. In der Sicherheits-Politik sollte man sich nämlich vor allzu gewagten Prognosen hüten.

Doch wirklich quicklebendig ist das Bündnis tatsächlich nicht. Zu stark divergieren mittlerweile die Interessen der unterschiedlichen Nato-Partner. Frankreich, Spanien und Italien müssen um die Stabilität im Maghreb und Sub-Sahara-Afrika fürchten. Estland, Lettland, Litauen und Polen ist nicht erst seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Wladimir Putin und dessen Unterstützung separatistischer Milizen in der Ostukraine die Expansionspolitik Moskaus unbehaglich. Die Türkei hat die Sicherheitsinteressen ihrer Nato-Partner schon lange aus den Augen verloren.

US-Präsident Trump wiederum ist zuzutrauen, dass er die Nähe Wladimir Putins sucht, um einen Keil zwischen Peking - Trumps Hauptfeind - und Moskau zu treiben. Wenn es sein muss, darf das auch auf Kosten der Europäer gehen. Darüber hinaus: Die Interessen der USA liegen langfristig im Pazifik und nicht im Nordatlantik. Doch die Europäer wollen sich nicht so recht mit dem Gedanken anfreunden, bald selbst für ihre eigene Sicherheit sorgen zu müssen. Sie hoffen daher weiter auf ein langes Leben des Bündnisses. Ob sich diese Hoffnung erfüllt?