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Die Neo-Anti-System-Partei

Von Walter Hämmerle

Leitartikel

Nach Strache wird sich die FPÖ wieder als Partei gegen die "Mächtigen" inszenieren.


Die FPÖ wird Heinz-Christian Strache ausschließen. Die Frage ist nur, wann. Eine kritische Bilanz seiner Ära lesen Sie hier. Mindestens so interessant ist, wie die nächste Häutung der Freiheitlichen ausfallen wird.

Seit Jörg Haider inszeniert sich die FPÖ gegen die Etablierten, das System und die rot-schwarzen Netzwerke. Nicht aus Prinzip; sobald sich die Möglichkeit ergibt, setzt die Partei alles daran, selbst Teil des - Prestige, Geld und Macht verheißenden - Systems zu werden.

Nach Strache wird die FPÖ im Bund wohl wieder zu ihrer Pose als Anti-Establishment-Bewegung zurückkehren (von der sie auch als Regierungspartei nie lassen konnte). Das völkische Gehabe ihres Kerns interessiert auch nur diesen. Aber was ist das heute überhaupt: Anti-System-Partei?

Wenn die Institutionen der Republik das "System" darstellen, dann ist die FPÖ ganz selbstverständlich Teil der Strukturen. Das passt nicht zur blauen Erzählung des ewigen Außenseiters und Störenfrieds der "Mächtigen", aber nur wegen gegenläufiger Faktenlage muss man ja keine gute Erzählung aufgeben. Substanz hatte diese Geschichte immerhin, solange SPÖ und ÖVP sich dieses Land in trauter Missgunst aufteilten. Aber das ist weitgehend Vergangenheit.

Anti-Establishment kann natürlich auch von den Wählern her gedacht werden: Wenn eine Partei jene vertreten will, deren Interessen nicht gehört werden. So gesehen müsste auch die SPÖ eine Anti-System-Partei sein, weil sie für die Vernachlässigten sprechen will. Dass ihre Position nicht mit ihrem Anspruch übereinstimmt, steht im Zentrum ihres Dilemmas. Der FPÖ ist es in der Vergangenheit in Migrations- und Sicherheitsfragen gelungen, ein von den anderen vernachlässigtes Thema zu besetzen. Das ist mit der ÖVP unter Sebastian Kurz nun anders.

Also bleibt der FPÖ nach Strache wieder nur das Versprechen, alles ganz anders und vieles besser zu machen, wenn sie nur die Gelegenheit bekäme. So lange sie damit in Opposition hausieren geht, wird sie vom Reflex vieler Wähler profitieren, die jeweils Regierenden abzuwählen. Aber wenn der Wahrheitsbeweis in der Regierung ansteht, ist die FPÖ bisher verlässlich an den eigenen Ansprüchen gescheitert.

Natürlich gibt es auch Bestrebungen in der FPÖ, sich rechts von der ÖVP als konstruktive Regierungspartei zu positionieren. Vor allem Manfred Haimbuchner probiert das in Oberösterreich. Ob es dafür auch genügend Wähler gibt, wird sich 2021 weisen. Bis dahin wird Herbert Kickl der Partei seinen Stempel aufdrücken. Mit dem Versprechen, alles ganz anders und vieles besser zu machen. Wenn einen die anderen nur ließen. Man kennt das.