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Einordnung einer Posse

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Straches Karriere als Politiker ist vorbei, daran wird diese Politik-Farce nichts ändern.


Sie hat es also schon wieder getan. Die FPÖ. Der Hang zu Abspaltungen scheint zur politischen DNA des Dritten Lagers zu gehören. Diese neue Episode mag die Freiheitlichen selbst an eine griechische Tragödie erinnern, aus der es kein Entrinnen gibt. Für alle anderen überwiegen die Merkmale eines billigen Schundromans oder einer überzeichneten Farce.

Die politische Karriere von Heinz-Christian Strache ist trotzdem vorbei. Dass sich nun drei völlig unbekannte Mandatare von der Wiener FPÖ getrennt und einen eigenen Klub gegründet haben - an dieser Stelle darf die Frage nach der Notwendigkeit von 100 Abgeordneten im Wiener Stadtparlament gestellt werden -, um Strache eine Bühne für die Gemeinderatswahl 2020 zu bieten, ändert daran nichts.

Diese Klarstellung ist wichtig, um die tatsächlichen Dimensionen der Posse nicht aus dem Blick zu verlieren. Strache wird nie wieder aktiv gestaltenden Einfluss ausüben. Für einen kurzen Moment, als er im Oktober seinen vollständigen und endgültigen Rückzug aus der Politik erklärte, wusste er das sogar selbst. Von daher lässt sich die Entwicklung auch nicht mit der Abspaltung des BZÖ im Jahr 2005 vergleichen, als sich die Parteispitze mitsamt Regierungsämtern und Ressourcen ihrer Basis entledigte.

Konkrete Folgen hat das Vorgehen Straches und seiner Getreuen dennoch. Vor allem werden so die Probleme der Wiener FPÖ im kommenden Gemeinderatswahlkampf erheblich vergrößert. Nicht nur, dass die Partei ihr stärkstes Zugpferd und ihren besten Wahlkämpfer verloren hat, dieses Zirkuspferd tritt jetzt auch noch gegen den unerfahrenen Notnagel Dominik Nepp an.

Das hat zweifellos schon jetzt erheblichen Unterhaltungswert - und dieser wird mit dem Verlauf der Kampagne eher noch zunehmen. Allerdings ist wahrscheinlich, dass die FPÖ und eine Liste Strache, auch wenn sie einander befetzen und beflegeln, gemeinsam mehr Stimmen gewinnen werden als nur die FPÖ allein. Diese Stimmen werden, wenn Strache den Sprung in den Gemeinderat schaffen sollte (wofür aus heutiger Sicht einiges spricht), den anderen Parteien fehlen.

Immerhin bringt das Leid der Wiener Landespartei der Bundes-FPÖ eine gewisse Entlastung. Der Abgang Straches und dessen - absehbare - Kandidatur gegen seine - demnächst ehemalige - Partei bietet der neuen FPÖ-Führung die praktische Gelegenheit, die Ibiza-Affäre, Spesenwirtschaft und all die Vermutungen um zwielichtige Geldflüsse einfach Strache und dessen neuer Partei umzuhängen. Doch so einfach wird sich die FPÖ nicht von der eigenen Vergangenheit verabschieden können.