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Ein Wagnis

Von Brigitte Pechar

Leitartikel

Man gewinnt den Eindruck, dass es sich hier um Fatalismus handelt.


SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner macht ihre politische Zukunft vom Willen der Parteibasis abhängig. Die 160.000 SPÖ-Mitglieder sollen darüber entscheiden, ob sie weiterhin den Parteivorsitz haben soll. Das ist ein sehr großes Wagnis für sie. Denn es ist erstens völlig ungewiss, wie viele Mitglieder überhaupt an der Befragung teilnehmen, und es ist unklar, wie groß der Rückhalt der nicht in der Partei sozialisierten Ärztin unter dem gemeinen Parteivolk ist. Es ist das eine, in einem Gremium von 80 oder weniger Auserwählten der Vorsitzenden zu sagen, dass sie bitte den Weg freimachen soll, aber etwas ganz anderes, anonym ein X für deren Aus zu setzen.

Es sind schon schwerere Kaliber gescheitert. Man denke nur an Bruno Kreiskys Verknüpfung von einem Nein zum Atomkraftwerk Zwentendorf bei der Volksabstimmung 1978 mit seinem Rücktritt. Kreisky war am Zenit seiner Macht. Bei der Nationalratswahl 1979 fuhr er das beste SPÖ-Ergebnis aller Zeiten ein. Dennoch versagten ihm die Österreicher in der Atomfrage die Gefolgschaft. Man kann natürlich einwenden, dass nicht nur SPÖ-Mitglieder - damals immerhin 720.000 - abgestimmt haben. Aber sicher ist, dass viele überzeugte Kreisky-Fans in dieser Frage nicht mit ihm gegangen sind.

Man kann sagen, der Vergleich hinkt, schließlich bindet Rendi-Wagner ihren Verbleib an der Parteispitze nicht an ein bestimmtes Thema. Man gewinnt gleichwohl den Eindruck, dass es sich hier um Fatalismus handelt und sie sowieso schon genug hat. Oder sie ist tatsächlich davon überzeugt, von einer breiten Basis getragen zu werden.

Zum Trost für die SPÖ kämpfen Parteien ringsum um Führungskräfte. Man denke nur an die sieben Paare, die sich um den SPD-Vorsitz beworben haben - und von denen die Mitglieder schließlich die beiden Unbekanntesten zu ihren Leitfiguren bestimmten. Oder die CDU, die Annegret Kramp-Karrenbauer auf einem Parteitag in einer Kampfabstimmung mit Jens Spahn und Friedrich Merz gewählt hat. Oder den Wiener SPÖ-Chef Michael Ludwig, der ebenfalls durch eine Kampfabstimmung mit Andreas Schieder musste.

All diese Vorsitzenden, die gewissermaßen zweifelhaft waren und sich einer Wahlauseinandersetzung stellen mussten, haben ihr Amt angeschlagen begonnen und müssen sich mühsam als Führungsfigur etablieren - Kramp-Karrenbauer hat aufgegeben. Einerseits, weil die übermächtige Kanzlerin nicht weichen will, und andererseits, weil ihr die eigenen Parteifunktionäre die Gefolgschaft in wichtigen Fragen versagen. Rendi-Wagner versucht nun, mit Rückendeckung der Basis ihre Vormachtstellung durchzusetzen. Der Ausgang ist höchst ungewiss.