Die Länder haben im Bund einen schlechten Ruf. Oft zurecht. In der Krise zeigt sich aber ihr Wert.
Meinungsführer, die hinterher immer schon alles besser gewusst haben, gab es auch früher zur Genüge. Und seitdem sind sie eher nicht weniger geworden. Jede Gesellschaft ist jedoch auf Auskenner angewiesen, die sich ein Urteil im Hier und Heute zutrauen - und die dennoch imstande sind, einmal gewonnene Einsichten zu korrigieren, wenn neue oder zuvor unterschätzte Faktoren es verlangen.
Extremereignisse wie die Coronavirus-Pandemie bieten dabei die Chance, Überzeugungen kritisch im Hinblick darauf zu überprüfen, was wir als kosten-/nutzeneffizientes Minimum und Maximum betrachten, etwa in so elementaren Bereichen wie der Notfallversorgung im Gesundheitsbereich. Zumal es unmöglich ist, sich in "normalen Zeiten" auf etwas vorzubereiten, was zuvor noch niemand erlebt hat.
Sars-CoV-2 verändert deshalb mit großer Sicherheit unseren Blick darauf, was wir uns in Sachen Gesundheitsversorgung leisten wollen. Seit Jahren predigen etwa Institutionen wie die OECD oder der Rechnungshof die Überzeugung, dass die Republik in den Spitälern über viel zu viele Akutbetten verfüge, die - und zwar je schneller, desto besser - in Pflegebetten umgewandelt werden sollten. Immerhin ist es eine Tatsache, dass Österreich im internationalen Vergleich über überdurchschnittlich viele der überdurchschnittlich teuren Notfallbetten verfügt. Und natürlich gibt es auch so etwas wie ein Effizienzgebot im Umgang mit dem Steuergeld der Bürger.
Die Aussicht auf eine drohende Überforderung des Gesundheitssystems, wie es besonders dramatisch gerade Norditalien erlebt, könnte jedoch dazu führen, dass auch diese Kosten-/Nutzenkalkulation bei der Bereithaltung von Akutbetten im stationären Bereich neu bewertet wird. Und vielleicht nicht nur diese.
Es stimmt, dass der praktisch angewandte Föderalismus in Österreich in vielen Bereichen das Gebot eines sparsamen und zielorientierten Einsatzes von Steuergeldern verhöhnt. Aber ebenso unbestritten ist der Stellenwert von demokratisch legitimierten Verhinderungsinstanzen in der Peripherie für nackte Kosteneffizienz aus der Perspektive eines - stets auch eigennützigen - Zentralraums.
Das sollte nicht als Freibrief der Länder missverstanden werden. Auch die brauchen eine starke Kontrolle. Aber es könnte sich in der kommenden Krise als höchst wertvoll erweisen, dass Österreich über mehr Spitäler verfügt als es in normalen Zeiten vielleicht nötig hätte. Und anschließend kann man ja immer noch der Frage nachgehen, ob es nicht vielleicht doch effizientere Alternativen bei gleicher Leistungsfähigkeit im Notfall gibt.