Zum Hauptinhalt springen

Nur kein Klein-Klein

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Die Devise der Bundesregierung sollte lauten: "Think big."


Wenn die Bundesregierung sich Anfang nächster Woche in Klausur begibt, werden wieder eifrig Rettungspakete geschnürt und Hilfen beschlossen. Fantastilliarden werden in die Wirtschaft gepumpt, koste es, was es wolle - eine alternativlose Strategie, will man die Kernschmelze des Wirtschaftssystems verhindern.
Schon am 23. März - zehn Tage nach dem Lockdown - stand im Leitartikel der "Wiener Zeitung": Die schlechte Nachricht: 2020 kann man vergessen, es wird ein mieses Jahr. Die gute Nachricht: Irgendwann, wenn Volkswirtschaft und Stimmung in der Gesellschaft die Talsohle durchschritten haben, ist der Zeitpunkt gekommen für einen Neuanfang. Dieser Wendepunkt ist eine Chance."

Dieser Zeitpunkt ist jetzt. Die Corona-Krise hat die Stärken der Konsensdemokratie und der Sozialpartnerschaft aufgezeigt, Österreichs erstklassige Wissenschafter haben die Politik kundig beraten, das Gesundheitssystem hat den Stresstest ebenso bestanden wie die öffentliche Verwaltung und der Wohlfahrtsstaat. Kleinräumige landwirtschaftliche Strukturen und belastbare Lieferketten waren die Garanten einer gesicherten Versorgung mit Lebensmitteln.

Gleichzeitig hat das Sars-CoV-2-Virus die Schwächen im System schonungslos offengelegt: die Scheinlösung der 24-Stunden-Pflege, ein teilweise innovationsresistentes und fantasieloses Bildungssystem. Nach dem Balkonklatschen stellt sich die Frage, warum Arbeitnehmerinnen (es handelt sich zum Großteil um Frauen) in "systemrelevanten" Berufen seit Jahrzehnten unterbezahlt sind und ob es nicht längst Zeit wäre für mehr Einkommensgerechtigkeit.

Der Fall Ischgl hat schließlich gezeigt, dass der Ballermann-Wintertourismus nach dem Tiroler Motto - wir haben keine Fehler gemacht, und wer es anders sieht, ist ein widerwärtiges Luder - bankrott ist.

Jetzt gibt es die Chance, das Land umzubauen. Jahrelang wurde kritisiert, dass die Politik nichts zu leisten vermag, und es wurde herumgemäkelt, wie träge und unentschlossen sie agiere. In den vergangenen Wochen hat die Politik Handlungsfähigkeit und Agilität gezeigt.

Jetzt, beim Wiederaufbau, nur kein Klein-Klein, die Devise muss lauten: "Think big." US-Präsident Franklin D. Roosevelt gelang es in den 1930ern, die Folgen der Great Depression in den USA zu lindern. Roosevelt wagte Experimente, versuchte dieses, probierte jenes. Er wusste: Nur mit großen Würfen würde man der Depression beikommen. Dass hinter Covid-19 die nächste Krise - die Klimakatastrophe - lauert, sollte die Politik zum Agieren motivieren. Denn wenn radikales Handeln zum Schutz der Senioren recht ist, dann ist Entschlossenheit zur Sicherung der Zukunft der jungen Menschen nur billig.