Zum Hauptinhalt springen

Pompeos Europa-Tour

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Der Fanclub von Trump & Co. in Europa ist recht überschaubar.


Normalerweise führt beim Europa-Besuch eines US-Außenministers kein Weg am Nato- und EU-Hauptquartier in Brüssel vorbei, und auch Berlin oder Paris liegen üblicherweise auf der Reiseroute. Doch der Fanclub von Donald Trump & Co. ist in den Hauptstädten der europäischen Mächte recht überschaubar. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel setzen auf strategische Geduld und hoffen inständig, dass Präsident Trump und Außenminister Mike Pompeo nach der Wahl am 3. November Geschichte sein werden.

Also führte Pompeos Besuch zuerst zu Tschechiens verhaltensauffälligem Präsidenten, Provokateur und Trump-Fan Milos Zeman und zum Premier und Oligarchen Andrej Babis, der sich im Wahlkampf stark von Trumps Wahlkampagne inspirieren ließ. Am Donnerstag ging es für den US-Außenminister weiter nach Slowenien, wo er den Premier und Trump-Fanboy Janez Jansa traf. In Polen wird Pompeo am Samstag dem rechtsnationalistischen Präsidenten Andrzej Duda und Premier Mateusz Morawiecki einen Besuch abstatten. In Warschau freut man sich ja noch immer über Trumps Ankündigung, US-Truppen von Deutschland nach Polen zu verlegen.

Interessant ist, dass Pompeo bei seiner Europa-Tour ein paar Botschaften für die Gastgeberländer im Gepäck hat: Europa soll die Finger von chinesischer Telekom-Hardware (speziell aus dem Hause Huawei) lassen, Gas nicht von russischen, sondern von US-Gaskonzernen kaufen und Atommeiler beim US-Kernkraftwerksausstatter Westinghouse bestellen.

Man darf gespannt sein, was die österreichischen Regierungsvertreter Pompeo zu diesen Themen erwidern werden: Die österreichische OMV ist beim Projekt Nord Stream 2 - das die Amerikaner mit allen Mitteln verhindern wollen - mit 500 Millionen Euro beteiligt. Und China ist für Österreich ein mindestens ebenso wichtiger Handelspartner wie die USA.

Es wäre einigermaßen töricht, würden die Europäer den USA in Bezug auf die europäische Energie-, Technologie und Handelspolitik eine Art Vetorecht zubilligen und sich vom Weißen Haus in eine Vasallenrolle drängen lassen. Für Österreich besonders betrüblich sind Pompeos Vorstöße zugunsten des US-Nuklearkonzerns Westinghouse, der auf Geschäfte mit Atomreaktoren in Tschechien und Slowenien hofft. Diese Deals werden Atomkraftgegner in Ober- und Niederösterreich, der Steiermark und Kärnten nicht besonders freuen. Für Pompeo wird die Visite in Wien trotzdem ein Schönwetterbesuch werden, denn die kritischen Fragen bleiben allesamt ausgespart.