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Reißt Euch zusammen!

Von Simon Rosner

Leitartikel

Die Kooperation in der Verwaltung muss dringend besser werden.


15 Stunden im Stau zu stehen, ist ein Wahnsinn. Aber vielleicht hat dieser Wahnsinn ja etwas Heilsames. Aus Fehlern wird man klug, heißt es, hoffentlich trifft das auch auf Politik und Verwaltung zu. Da und dort haben das beide in der Corona-Krise auch schon bewiesen. Im konkreten Fall geht es aber nicht darum, in Zukunft Grenzstaus zu vermeiden. Es geht um das tieferliegende Problem fehlender Kooperation zwischen Bund, Ländern und Bezirksbehörden. Vielleicht ist der Wille dazu sogar da (Bitte! Bitte! Bitte!), dann wären die Kommunikation und das wechselseitige Verständnis dieser Gebietskörperschaften das Problem.

Den Bürgerinnen und Bürgern kann es aber - zumindest vorerst - wurscht sein, warum etwas nicht funktioniert und wer daran die Schuld trägt. Sie stellen den Anspruch an die Behörden, dass es funktioniert. Punkt. Wenn es nämlich nicht funktioniert, dann wird am Ende nicht viel anderes übrig bleiben, als wieder den epidemiologischen Vorschlaghammer hervorzuholen und auf die Kurve der Infektionen draufzudreschen bis sie flach ist.

(Längerfristig ist es insofern wesentlich, bei Behördenversagen - und ein 15-stündiger Stau ist ein solches - Hauptverantwortliche zu kennen, da sich Politiker den Wählern zu stellen haben.)

Anders als wir Menschen verhält sich das Coronavirus an unterschiedlichen Orten und Situationen gleich. Daher verlangt eine Epidemie eine zentrale Steuerung, nur so ist ein wirksames Vorgehen möglich. Das war im Frühling auch der Fall, aber eben mit einem sehr hohen Preis, dem Lockdown. Das Epidemiegesetz gibt zwar einerseits dem Gesundheitsminister eine große Machtfülle, für Gesundheitskontrollen, Tests und Absonderungen sind aber die Bezirksbehörden zuständig, die wiederum den Landeshauptleuten direkt unterstehen.

Genau in diesem Bereich entscheidet sich die zweite Welle. Ein einheitliches Vorgehen fehlt aber. Beim Cluster in St. Wolfgang dauerte es Tage, bis vis-à-vis in St. Gilgen (Salzburg) auch getestet wurde. Das darf nicht sein. Und ebenso wenig darf es sein, dass in den Bundesländern so unterschiedlich mit Quarantäne und Tests umgegangen wird, wie es derzeit der Fall ist. Und es darf auch nicht sein, dass die Gesundheitsbehörden nicht schon deutlich mehr Personal aufgebaut haben. Wenn ein Bezirkshauptmann, wie jener von Villach-Land, sagt, ihm fehle das Personal, um einen größeren Cluster bearbeiten zu können, dann ist das alarmierend.

Wer an all dem schuld ist, mag Parteipolitiker interessieren, die Menschen, die vom Virus bedroht sind, vermutlich eher nicht. Wie schrieb der Gesundheitsminister neulich auf Twitter? "Reißt Euch zusammen!" - "Gleichfalls!", möchte man antworten. Und zwar schnell. Es pressiert bereits.