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Ein Rennen gegen die Zeit

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Man wächst, so heißt es, an der Herausforderung oder zerbricht daran. Ob das alle in der EU wissen?


Europa ist auf der internationalen Bühne mit den Problemen einer Groß-, ja eigentlich sogar einer Supermacht konfrontiert: Im Vergleich zu den Herausforderungen im Osten (Weißrussland, Russland, Ukraine), im Südosten (Türkei, Kaukasus östliches Mittelmeer, Syrien) und Süden (ganz Nordafrika mit dem Hotspot Libyen) schrumpfen jene im Westen (Brexit) auf die Dimensionen eines Ärgernisses. Doch in der EU versuchen immer noch 27 Leichtmatrosen, eine Hand am Steuerrad zu haben.

In diesem System kommen Sanktionen gegen den weißrussischen Diktator erst dann, wenn es auch gemeinsame Strafmaßnahmen gegen den türkischen Präsidenten gibt. Für beide Positionen gibt es nachvollziehbare Argumente. Der angewandte Wahnsinn besteht darin, sie per Junktim miteinander zu verknüpfen, wie es Zypern gerade vorführt, ein Zwerg von 1,2 Millionen Einwohnern, aber mit dem Hebel einer Vetomacht.

Zumindest dieses Problem wird sich in stundenlangen Verhandlungen beim EU-Gipfel in Brüssel lösen lassen - und wenn nicht heute, dann eben beim nächsten. Die inszenierte Hektik der EU-Gipfeldiplomatie passt ohnehin nicht zur schwerfälligen Behäbigkeit, mit der sich in den großen außenpolitischen Fragen die Dinge verändern.

Es gibt diese Staaten, deren Vertreter mit dem Selbstvertrauen auftreten, dass selbst wenn ihnen das Schicksal gerade schlechte Karten zugeteilt hat, sich das wieder ändern werde: Denn früher oder später werde ihr Land mit Sicherheit wieder den ihm gebührenden Platz am Tisch der Großen einnehmen. China, Russland, auch Indien oder Iran denken in diesen Kategorien. Zeit ist für solche Staaten relativ, viel wichtiger sind Geografie, Ressourcen und - im weitesten Sinn - Kultur.

Weite Teile der politischen wie ökonomischen Elite in Europa - wenngleich offensichtlich nicht alle der 27 EU-Staats- und Regierungschefs - lebt dagegen in dem bedrückenden Gefühl, dass ihr die kostbare Zeit zwischen den Fingern verrinnt; dass jedes Jahr ein verlorenes ist; und dass ihre traditionelle und in weiten Teilen nach wie vor bestehende Größe unwiederbringlich verloren gehe, wenn es der EU nun nicht schnell gelinge, Antworten auf die großen geopolitischen Herausforderungen zu finden. Scheitert die Union in der Gegenwart, verspielt sie nach dieser Lesart nämlich automatisch auch ihre Zukunft.

Für eine solche Ungeduld gibt es viele gute Gründe, zuvorderst den Umstand, dass wirtschaftlicher Wohlstand meistens mit politischem Einfluss korreliert. Die EU hat deshalb nicht ewig Zeit, in ihre Rolle als Groß- und Ordnungsmacht hineinzuwachsen.