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Der Gott des Gemetzels

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Der Präsident als Putschist: das Ende von Trumps Amtszeit.


Es war die wohl düsterste Antrittsrede eines US-Präsidenten, damals, vor fast genau vier Jahren. Am 20. Jänner 2017 stand Donald Trump vor dem Kapitol und sprach den Satz: "Das amerikanische Gemetzel endet genau hier und endet genau jetzt."

Doch Donald Trump erwies sich als Gott des Gemetzels.

Am Tag, an dem der US-Kongress in einem Formalakt bestätigen sollte, dass Joe Biden der gewählte US-Präsident ist, brachte Donald Trump das Gemetzel direkt an die Pforte jenes Ortes, vor dem er am 20. Jänner 2017 zum 45. Präsidenten vereidigt worden war.

"Ihr werdet euer Land nicht mit Schwäche zurückerobern. Ihr müsst Stärke zeigen", lautete die Videobotschaft Trumps an seine Anhänger. 90 Minuten später: der Sturm aufs Kapitol.

Der Mob tat, wie vom Millimeter-Mussolini geheißen: Rechtsextreme Proud Boys, "Make America Great Again"-Aktivisten, "Red State Secessionist"-Faschisten, "Ku Klux Klan"-Leute und QAnon-Verschwörungstheoretiker waren der harte Kern von Trumps Sturmabteilung; sie bescherten ihm die Rebellion, die Trump seit seiner Wahlniederlage herbeisehnt. Ivanka Trump nannte den Mob in einem (später gelöschten) Tweet "amerikanische Patrioten".

Am Abend des Aufstands waren vier Menschen tot.

Trump hatte davor wochenlang mit dem Gedanken gespielt, den Kriegszustand auszurufen - US-Militärs nahmen das so ernst, dass sie öffentlich davor warnten, die US-Armee für politische Ziele zu missbrauchen.

Angesichts all dessen ist es nicht verwunderlich, dass die politischen Eliten in Washington nun diskutieren, Trump mittels dem 25. Verfassungzusatz in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft für amtsunfähig zu erklären.

Es wäre aber zu einfach, Trump zum Alleinschuldigen abzustempeln: Er hatte willfährige Komplizen. Während seiner Amtszeit hat Trump die Republikaner zur Trump-Partei umprogrammiert, die ihm selbst noch auf den dunkelsten Pfaden gefolgt ist. Der texanische Senator Ted Cruz, Josh Hawley aus Missouri und mehr als 100 Abgeordnete in beiden Kammern sträubten sich bis kurz nach dem operettenhaften Coup-d’etat-Versuch der Trumpisten gegen eine Bestätigung von Joe Bidens rechtmäßigem Wahlsieg.

Der Republikanischen Partei - einst eine Partei, die sich Recht und Ordnung auf die Fahnen geschrieben hat, haftet nun der Ruf einer Junta von Staatsstreich, Umsturz und Chaos an. Daran ändert wenig, dass Senator Mitch McConnel am Ende zur Vernunft kam oder sein Senatorenkollege Mitt Romney den kläglichen Rest von Würde, den diese Partei noch hatte, zu retten versuchte.

Das Gemetzel war schon passiert: Die Republikanische Partei ist zur Bananenrepublikanischen Partei verkommen.