In der Krise gibt es nur eine Option für die Politik: Lösungen finden, die funktionieren. Martin Kocher kann dabei helfen.
Das Lob und die allgemeine Erleichterung über die Berufung des parteifreien Wirtschaftsexperten Martin Kocher zum neuen Arbeitsminister darf die Regierung zufrieden entgegennehmen. Eine für die ÖVP peinliche Affäre wurde schnurstracks durch eine Positivgeschichte abgeräumt. Dass die breite Zustimmung zu Kocher aus dem Boden einer tief sitzenden und um sich greifenden Politiker- und Parteienverdrossenheit wächst, sollte uns allen die Sorgenfalten in eine diesbezüglich ohnehin zerfurchte Stirn zeichnen.
Der grassierende Generalverdacht gegen alle Politiker und jede Partei, dass hinter jeder Entscheidung entweder nackte Unfähigkeit oder, fast schlimmer, allein nur die eigenen, engen Interessen stecken, ist pures Gift für die Demokratie, der ohne Politiker und Parteien die Luft zum Atmen fehlt.
Experten und Technokraten sind dafür kein Ersatz, können aber, wenn es die Umstände erfordern, die Politik mit einem nüchternen Pragmatismus bereichern, der Ideen und Konzepte allein danach beurteilt, ob sie das erstrebte Ziel auch wirklich erreichen. Und falls nicht, dass man sich ohne große Emotionen davon verabschiedet und auf die Suche nach alternativen Lösungen macht.
Um ein konkretes Beispiel zu nennen: Allen ist klar, dass die ohnehin hohe Langzeitarbeitslosigkeit als Folge der Pandemie weiter stark steigen wird. Konzepte dagegen sind daher dringend geboten. Die SPÖ hat es, unter Rot-Schwarz, mit der "Aktion 20.000" versucht, um neue Jobs für die Betroffenen zu finanzieren. Laut Studien war das nicht sehr effizient, dafür ziemlich teuer. Türkis-Blau hat die Stopptaste gedrückt und zugewartet. Dann kam Türkis-Grün und kurz darauf Corona.
Von Kocher kann erwartet werden, dass er die über-ideologisierte Debatte zwischen ÖVP und SPÖ darauf herunterbricht, worauf es ankommt: dass die Konzepte funktionieren. Ähnlich blockiert ist eine Lösung in der Frage der Reform des Arbeitslosengeldes, wo die ÖVP eine Flexibilisierung anstrebt, während die SPÖ eine Erhöhung fordert. Die Lösung liegt in einer Kombination beider Zielsetzungen, für die Kocher als Verhaltensökonom, der um die Rolle von Fordern und Fördern weiß, geradezu ideal prädestiniert ist.
Am Ende hat es die Regierungsspitze in den Personen von Sebastian Kurz und Werner Kogler in der Hand, ob die Methode Kocher Erfolg haben wird. Auch wenn es der Politik zunehmend gelingt, sich von halbwegs objektivierbaren Bewertungskriterien abzukoppeln und stattdessen auf emotionale Mobilisierung zu setzen, wäre es ein Glücksfall für die Betroffenen wie das Land.