Wenn ein Kollege Mist baut, zieht er alle mit in den Abgrund.
Sollte ein Filmproduzent nach Inspiration für einen Spionagethriller suchen: In Österreich wird er fündig. Die Skandale rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) bieten Stoff für eine Tragikomödie. So irrwitzig die Affären wirken mögen, so verheerend sind sie auch.
Der Verrat von Staatsgeheimnissen ist nicht nur ein Desaster für Österreichs Landesverteidigung. Auch jene BVT-Mitarbeiter, die einen guten Job machen und das Misstrauen der ausländischen Partner zu spüren bekommen, können einem leidtun. Sie müssen erleben, wie das BVT wegen einer Handvoll schwarzer Schafe ramponiert wird. Das Risiko, das bei einer solch sensiblen Behörde besteht, wurde schlagend: Wenn ein Kollege Mist baut, zieht er alle mit in den Abgrund.
Die Politik, vor allem die ÖVP, muss sich vorhalten, dieses Risiko jahrelang vergrößert zu haben. Statt der Qualifikation wurde zu oft auf das Parteibuch geschaut. Hohe Posten wurden mit Günstlingen aufgefüllt. Das war Gift für eine Behörde, die ohnehin nicht arm an Ehrgeizlern und zerstrittenen Fraktionen ist. Die Intrigen und Spaltungen machte sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) dann zunutze, um eine Razzia beim BVT zu orchestrieren. Die Justiz half dabei mit.
Mit der BVT-Reform soll nun alles besser werden: Ausbildung, Bewerbungsprozess und die Struktur der Behörde sollen auf neue Beine gestellt werden. Ankündigungen reichen aber nicht. Parteien dürfen das BVT nicht weiter für Günstlingswirtschaft missbrauchen. Zugleich muss der Draht zu den Entscheidungsträgern kürzer werden: Welchen Stellenwert das BVT hat, zeigt sich an der Hierarchie: Die Behörde ist dem Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit unterstellt, dieser wieder dem Innenminister, der sich mit dem Bundeskanzler kurzschließt. Geht das nicht einfacher?
Vielleicht wäre es auch hilfreich, heimische Experten in den Reformprozess einzubeziehen. Man mag es nicht glauben, aber es gibt in Österreich tatsächlich Historiker und Professoren, die ihr Leben der Spionageforschung widmen. Wie wäre es, die ein wenig einzubinden, anstatt nur im eigenen Saft zu schmoren? Ein Experte erzählte dem Verfasser dieses Leitartikels, er sei in seiner Karriere ein einziges Mal von einem Innenminister zu einem Gespräch geladen worden. Bei dem Treffen sei der damalige Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit mit saurer Miene eine Stunde lang stumm daneben gesessen. Ein Sinnbild für polizeiliches Schrebergartendenken: "Da kommt ja wer von außen!"
Dass Österreichs Nachrichtendienste in der höchsten Liga mitspielen können, zeigt das Heeresnachrichtenamt. Dieses beeindruckte seine Partner immer wieder mit Top-Infos aus der Balkan-Region.