Nicht bereit

In der Hitze der Auseinandersetzung kann es schon passieren, dass die eigene Situation aus dem Blick gerät. Der Erfolg von Sebastian Kurz war schon immer mindestens so sehr der Schwäche seiner Mitbewerber wie seinen eigenen Stärken geschuldet. Daran hat sich auch in der zweiten Woche seiner bisher schwersten Krise nichts geändert.

Nach bisherigem Stand der Dinge muss Kurz, abgesehen von einer rechtskräftigen Verurteilung, nur eines fürchten: Einen Herausforderer oder eine Herausforderin, dem oder der eine relative Mehrheit der Wähler zutraut, das Land mindestens so gut, wenn nicht besser zu führen. Kann sein, dass eine solche Person bereits in den Startlöchern scharrt, öffentlich aufgefallen ist sie bisher nicht.

Das erklärt, weshalb neben den Grünen ausgerechnet die Opposition vor einer unzweideutigen Forderung nach schnellen Neuwahlen zurückschreckt. Personell, strategisch und inhaltlich sind weder SPÖ noch FPÖ für einen Wahlkampf bereit - und mit Ausnahme des Personellen gilt das auch für Neos. Wenn man bedenkt, dass es zur elementaren Kernaufgabe der Opposition gehört, eine vor allem personelle, aber auch inhaltliche Alternative zur bestehenden Regierung den Bürgern anzubieten, ist das eine ernüchternde Leistungsbilanz nach bald vier Jahren Kurz.

Bizarrerweise ist es ausgerechnet die fortgesetzte Kanzlerschaft von Sebastian Kurz, die bei Sozialdemokraten und Freiheitlichen die mühsam hergestellte innere Pattsituation - um mehr handelt es sich nicht - aufrechterhält. Dass es Rot wie Blau gelingt, am Höhepunkt einer ÖVP-Krise die interne Führungsdebatte wieder hochzukochen, ist ein bemerkenswertes Kunststück. Im Fall von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl, der nach der Spitzenkandidatur greift, steckt immerhin kühle Strategie dahinter. Bei der SPÖ und Pamela Rendi-Wagner, die traumsicher jede Gelegenheit nutzt, um den Konflikt mit de burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zu befeuern, kann man über die Motivlage nur rätseln.

Kurz fungiert also, ex negativo, als Bindeklammer für SPÖ wie FPÖ. Fällt diese weg, müssten beide neu entscheiden, wie sie das Beste bei Neuwahlen für sich herausholen. FPÖ-Chef Norbert Hofer wäre dann fix Geschichte und Kickl auch nach außen die klare Nummer eins. Rendi-Wagner hat dagegen den Vorteil, dass keiner, der von sich glaubt, es besser machen zu können, nach ihrem Amt strebt. Weil diese Gruppe das Risiko einer Niederlage höher einschätzt als die Chancen auf einen Sieg. Einen noch größeren Gefallen könnte die Konkurrenz der Kanzlerpartei nur mit einer Allparteienfront gegen die ÖVP bereiten.