Chinas KP wird 100 Jahre alt. Ist das wirklich ein Tag zum Feiern?
An dem Ort, an dem sich der erste Nationalkongress der chinesischen Kommunistischen Partei im Juli 1921 versammelte, ist heute ein Museum, das - laut Inschrift - den "Beginn einer neuen Epoche" markiert. Das schmucke Backsteinhaus steht in einem ganzen Ensemble von Ziegelbauten, die das Areal eines der beliebtesten Shoppingcenter von Shanghai bilden: Xintiandi.
Im Museum sind Übersetzungen von Karl Marx’ Klassiker "Das Kapital" ausgestellt, doch Chinas KP hat heute einen recht entspannten Umgang mit dem Kapitalismus. 100 Jahre nach ihrer Gründung ist "die Partei nicht mehr die Partei der Arbeiter und Bauern, es ist die Partei der Manager und Wirtschaftstreibenden", wie Richard McGregor, Autor des Buches "Der Rote Apparat - Chinas Kommunisten", in der "Financial Times" zitiert wird. Von den 2,1 Millionen im Jahr 2018 neu rekrutierten Parteimitgliedern waren weniger als 5.700 Arbeitsmigranten, obwohl diese Bevölkerungsgruppe mehr als ein Drittel der arbeitsfähigen Bevölkerung ausmacht. Insgesamt hat die Partei übrigens 92 Millionen Mitglieder.
Doch ist der 100. Geburtstag ein Tag zum Feiern? Hunderte Millionen wurden aus bitterer Armut geholt, und das Reich der Mitte sei nach einem "Jahrhundert der Erniedrigung" von 1839 bis 1949 heute wieder eine Supermacht, sagen die Parteigranden. Andererseits: Eine lange Liste an Katastrophen gehe aufs Konto der Partei, sagen die Kritiker. Eine Hungersnot im Gefolge von Mao Zedongs dilettantischen Wirtschaftsreformen im "Großen Sprung nach vorn" (1958 bis 1961) mit 15 bis 55 Millionen Toten, blutige Säuberungsaktionen und der politische Terror der Kulturrevolution (1966 bis 1976) mit 500.000 bis 2 Millionen Todesopfern und schließlich die Niederschlagung der Reform- und Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 mit 200 bis 2.600 Toten.
Und während unter Präsident Hu Jintao und Premier Wen Jiabao (2003 bis 2013) Experimente mit Demokratie auf Dorfebene gewagt wurden und zaghafter Meinungspluralismus möglich war, ist es in der Amtszeit Xi Jinpings damit wieder vorbei. Der 68-Jährige hat vor drei Jahren die nach Maos Tod eingeführte maximale Amtszeit von zehn Jahren abgeschafft und ist zum Personenkult der Mao-Ära zurückgekehrt. Deng Xiaoping wollte nach Maos Herrschaft eine stärkere Trennung zwischen Staat und Partei - Xi rückt die Partei wieder ins Zentrum der Gesellschaft. Die China-Expertin Elizabeth Economy nennt das in ihrem Buch "The Third Revolution" die "dritte Revolution" - nach der "zweiten Revolution" mit Dengs Marktreformen 1978 und Maos "erster" Revolution und Staatsgründung 1949. Im Reich der Mitte ist 100 Jahre nach der Gründung die Partei der Staat.