Die Republik hat alle Chancen, eine gewichtige Rolle in der EU zu spielen. Wenn wir auf billige Punkte verzichten.
Am Donnerstag, dem dritten Tag nach seiner Angelobung, eilte der neue Bundeskanzler gen Brüssel - mutmaßlich froh, der Serie an peinlichen Befragungen wenigstens kurz zu entfliehen. In Europas Hauptstadt beteuerte Alexander Schallenberg gegenüber den EU-Spitzen: "Österreich ist und bleibt ein verlässlicher und starker Partner in der Europäischen Union."
Richtig ist, wie Schallenberg - erfahrener Europapolitiker, der er ist - ebenfalls anmerkte, dass personelle Veränderungen an der Regierungsspitze der 27 Mitgliedstaaten in Brüssel mit dem Gleichmut eines geeichten Buddhisten aufgenommen werden. Gleichwohl darf gewettet werden, dass sowohl der Aufstieg wie vorläufige Fall des Sebastian Kurz in den Couloirs der europäischen Schaltzentralen mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt wurden und werden. Immerhin galt der Ex-Kanzler den einen als Vorreiter einer Transformation der bürgerlichen Mitte in eine populistische Rechte, anderen als "role model" für die Erneuerung der müde gewordenen Mitte-rechts-Parteien, dem es gelinge, die anti-europäische Rechte in Schach zu halten. Und jetzt das.
Was Österreichs Rolle in der EU angeht, ist, Stand heute, ambivalent Bilanz zu ziehen. Österreich hat, objektiv betrachtet, alle Möglichkeiten, weit über seiner eigentlichen Gewichtsklasse in der EU zu spielen. Zu verdanken hat es dies seiner Stellung als Nettozahler, seinem Interesse als Exportnation an einer erfolgreichen wirtschaftlichen Integration und seiner geografischen Position an den Schnittstellen zwischen Nord und Süd sowie West und Ost, wo nach wie vor die Bruchlinien in der Gemeinschaft der 27 verlaufen.
Kurz versuchte nach langen Jahre der diplomatischen Fixierung auf Berlin wieder als einer der Ersten, aus dieser Interessenkonstellation politisches Kapital zu schlagen. Dass Österreich sich zu den "Frugalen Fünf" an die Seite der Niederlande, Dänemarks, Schwedens und Finnlands gesellte, war so überraschend wie geschickt. Am Ende stand ein vernünftiger Kompromiss um das EU-Budget und die Wiederaufbauhilfen.
Allerdings sorgte Kurz mit etlichen Volten auch für Stirnrunzeln und Zweifel an der europapolitischen Berechenbarkeit Österreichs. Sowohl beim Streit um Fehler der EU-Kommission bei der Covid-Impfstoffbeschaffung als auch bei der österreichischen Reaktion auf die Folgen der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan suchte Kurz schnelle, billige Punkte für die Innenpolitik. Den Ärger darüber in Brüssel nahm er in Kauf. Österreich könnte noch mehr Einfluss in Brüssel haben, wenn künftig auf solche Spiele verzichtet wird.