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Die rote Dreifaltigkeit

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Xi Jinping ist neben Mao Tsetung und Deng Xiaoping nun einer der Säulenheiligen.


Mao Tsetung hat China geeint, Deng Xiaoping das Land reich und Xi Jinping das Reich der Mitte mächtig gemacht. So wird der Succus einer Resolution lauten, die das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas bei seinem heurigen Herbstplenum beschließen wird. Mit dieser Resolution hieven die ZK-Mitglieder Chinas starken Mann, Xi Jinping, endgültig in das Pantheon der chinesischen KP.

Damit sind die Vorbereitungen für die Wiederwahl an die Spitze von Staat und Partei beim Parteikongress im Herbst 2022 einen Schritt weiter. Denn mit der Resolution ist Xi neben Mao und Deng nun einer der Säulenheiligen einer neuen Dreifaltigkeit des kommunistischen China, seine Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin rücken an den Rand.

Diejenigen in der Partei, die noch gehofft haben mögen, eine dritte Amtszeit von Xi verhindern zu können, sind somit gescheitert. Denn mit der Resolution der rund 370 Mitglieder der ZK-Nomenklatura fällt eine Vorentscheidung, Xi wird auch nach dem Parteikongress im kommenden Jahr weitere fünf Jahre an der Macht bleiben. Die ohnehin sehr leisen Stimmen in der Partei, denen der Personenkult rund um Xi zu weit geht und die 2018 vor einer Abschaffung der Amtszeitbegrenzung auf zehn Jahre gewarnt haben, werden nun wohl endgültig verstummen.

Beides - Personenkult und Amtszeitbegrenzung - wurden nach dem Ende des Regimes von Mao eingeführt. Davor hatte die Kulturrevolution das Land ins Chaos gestürzt und an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht. Xi war damals selbst ein Opfer der Kulturrevolution: Er wurde als Teenager ins Provinz-Exil verbannt.

Mit der Renaissance des Personenkults rund um Xi und der immer stärkeren Machtkonzentration in seiner Hand dreht Chinas KP das Rad der Geschichte weiter zurück. Damit riskiert China, Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, als niemand mehr es wagte, den "überragenden Führer" Mao vor drohenden Katastrophen zu warnen. Steht China wirklich so gut da, wie die Nomenklatura das glaubt? Sind die steigenden Spannungen Chinas zu seinen Nachbarn nicht gefährlich? Was passiert, wenn die Immobilienblase platzt? Was, wenn Japan, Korea, die USA und Europa Produktionen aus China abziehen? Und wie ist es um eine politische Elite bestellt, die der eigenen Bevölkerung misstraut und sie mit immer ausgeklügelteren Kontrollsystemen überwacht?

Noch gravierender ist die Tatsache, dass Systeme, die total auf eine Führungsfigur zugeschnitten werden, kaum noch Machtwechsel zulassen: Doch wie bereitet sich China auf eine Zeit nach Xi vor? Man darf gespannt sein, wie das Zentralkomitee diese Fragen eines Tages beantworten wird.