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Ein Bruch?

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Der Sturm an Kritik erschüttert das türkise Selbstvertrauen. Darin liegt eine Chance auch für die ÖVP.


Ist da etwas gebrochen? Wer den Wortmeldungen der vergangenen Tage von führenden Köpfen der Bundesregierung aufmerksam zugehört hat, konnte auf den Gedanken kommen, dass hier plötzliche neue Töne zu vernehmen waren. Und dies vor allem von türkiser Seite, zumindest von jenem Teil, der sich der Kritik, dem Frust und der Wut der Öffentlichkeit stellte, stellen musste.

Das vernichtende Echo auf das Krisenmanagement der Regierung erschüttert das bis dahin zur Schau getragene Selbstbewusstsein der Kanzlerpartei sichtbar. Die Wut der Zehntausenden, die am Wochenende auf die Straße gingen - ein für Österreich nach wie vor ungewohntes Bild -, trägt ihren Teil dazu bei. Die dabei ebenfalls zutage getretene Aggression eines kleinen Teils der Demonstranten, der auch vor Gewalt nicht zurückschreckt, ist da fast schon das geringste Übel. Hierfür hat der Rechtsstaat die geeigneten Mittel zur Hand.

Es ist zwar nicht das erste Mal, dass die Regierung mit einem Plan scheitert, aber das erste Mal, dass dieses Scheitern nun auch wenigstens im Ansatz selbstkritisch eingestanden und reflektiert wird - sowohl bei den Auftritten von Kanzler Alexander Schallenberg am Freitag als auch von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler am Sonntag; und sogar Innenminister Karl Nehammer war die Sorge über die möglichen Folgen der Wut-Demonstranten anzumerken.

Ob dabei auch das große kleine Wort "Entschuldigung" fiel, ist eigentlich irrelevant; die einen tun es ständig, die anderen so gut wie nie - und fast immer ist es ein Teil der politischen Inszenierung (was auch für die inflationären Forderungen nach Entschuldigung zutrifft). Entscheidender ist, dass wieder ein Gespräch möglich wird, jedenfalls werden könnte. Denn es ist keineswegs gewiss, ob diese Bereitschaft zur Selbstreflexion nur Teil einer Krisenkommunikation ist oder der erste Schritt hin zu einer neuen Kultur, die Bescheidenheit und Vorsicht verspricht.

Den Verdacht, dass es sich doch nur um Krisenkommunikation in höchster politischer Not handeln könnte, erhärtete noch am Sonntag ausgerechnet Wolfgang Mückstein. Der ebenfalls für seine Politik scharf kritisierte Gesundheitsminister von den Grünen hatte doch tatsächlich den Mut des Verzweifelten und rief Österreich noch am Sonntagabend zum "Impf-Europameister" aus. Das muss einem auch erst einfallen. Und es zeigt, wie schnell sogar Quereinsteiger den Politikern immanenten Hang zum Superlativ verinnerlichen. Maximale Professionalität wäre derzeit deutlich dringender geboten als irreführendes Overselling.