Macron hat es nicht geschafft, Frankreich eine neue Ordnung zu geben. Eine Warnung auch für Österreich.
Emmanuel Macron ist 2017 angetreten, Frankreich über den Umweg Europas zu erneuern. Wenn am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahlen über die Bühne geht, hat er als Amtsinhaber gute Chancen, in der Stichwahl in zwei Wochen erneut zu gewinnen. Doch von der Erneuerung der Republik kann keine Rede sein. Eher ist das Gegenteil der Fall.
2017 ist Macron auf den Trümmern des alten Parteiensystems, das Frankreich über Jahrzehnte geprägt hatte, in den Élysée-Palast gesurft. Schon damals spielten die Vertreter von Sozialisten und Gaullisten keine Rolle mehr, heute ist Macron der Kandidat einer erodierenden bürgerlichen pro-europäischen Mitte ohne eigene stabile Struktur und Organisation, während die Ränder rechts wie links außen kontinuierlich erstarken.
Der falsche Kandidat zur falschen Zeit, und Frankreich - gemeinsam mit Deutschland die Kraftkammer der europäischen Integration - wird von der radikalen Rechten oder Linken regiert. Die Folgen für das Land wie für die EU wären unabsehbar.
Macron hat den Zusammenbruch des morsch gewordenen Parteiensystems nicht verursacht, den hat dieses schon selbst zuwege gebracht, sondern lediglich dessen Marginalisierung weiter vorangetriebenen. Allerdings hat Macron dem Land auch keine neue stabile Ordnung verschafft. Seine Wiederwahl wird er, wenn sie denn gelingt, einer verunsicherten und brüchigen absoluten Minderheit verdanken, die nur durch die Verweigerung vieler zur Mehrheit werden kann.
Die Entwicklung in Frankreich sollte eine Warnung für alle Demokratien mit einem Parteiensystem sein, das den Erwartungen der Bürger nicht oder nicht mehr gerecht wird. Auch Österreich muss sich hier angesprochen fühlen. Auf den Trümmern der alten lässt sich nicht einfach eine neue stabile Ordnung aufbauen. Stattdessen droht die Politik zur schnell wechselnden Bühne charismatischer Ich-AGs, Abenteurer oder Marionetten versteckter Interessen zu degenerieren.
Der Wert lebendiger und funktionaler demokratischer Parteien für die Stabilität und Entwicklungsfähigkeit eines Staates wird erst dann deutlich, wenn der Niedergang bereits eingesetzt hat. Regieren, das heißt, konstruktive Lösungen für Probleme zu finden, wird dann die Ausnahme, Blockade und Obstruktion dagegen die Regel. Frankreich zeigt die Folgen einer verlorenen politischen Ordnung seit Jahren vor, Österreich nähert sich diesem Zustand auf seine ganz eigene Weise an.