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Koglers Leistung

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© Luiza Puiu

Die Grünen geben der Macht den Vorzug, um zu gestalten. Das ist, weil Ultima Ratio der Demokratie, eine gute Nachricht.


Die Grünen waren nie "Everybody’s Darling", aber früher stand der Gegner wenigstens auf der anderen Seite des politischen Spektrums. Das hat sich seit dem Regierungsbündnis mit der ÖVP geändert: Nun finden sich die unerbittlichsten Kritiker der Grünen unter den Linken.

Für Grüne muss sich das anfühlen, als ob man aus der Familie verstoßen wird. Natürlich hinkt der Vergleich von Politik mit persönlichen Beziehungen. Beim einen geht es um die Durchsetzung von Interessen, beim anderen um emotionale Geborgenheit. Oder anders formuliert: In der Politik ist alles relativ, weil Kompromisse nicht nur unvermeidlich, sondern eigentliches Ziel sind. Im Privaten zählt absolute Loyalität, und die Moral ist absolut. Nicht wenige finden, dass sich auch die Politik an dieser Moral ausrichten sollte. Das galt auch für die Grünen in jener Freiheit, die die Opposition verspricht und wo programmatische Reinheit das Versprechen ist.

Mittlerweile ist geklärt, dass die Grünen eine ganz normale Partei sind, die bereit ist, für die Teilhabe an der Macht einen Preis in Form von schmerzhaften Kompromissen zu berappen. Ihre linken Kritiker machen dafür Werner Kogler, der sich am Samstag erneut der Wahl zum Bundessprecher der Grünen stellt, und Sigrid Maurer, die Klubobfrau, verantwortlich. Das kann man so sehen, doch ohne Scheuklappen betrachtet, sollte man dies den beiden als Erfolg anrechnen, als großen noch dazu. Zudem sind es die Grünen, die sich als stabiler Faktor in der Regierung erweisen.

Richtig ist, dass Kogler im Vergleich mit dem deutschen grünen Vizekanzler Robert Habeck den Kürzeren zieht. Dem brummigen Steirer fehlen Ausstrahlung wie rhetorisches Talent seines deutschen Pendants, wenn es darum geht, in einer wilden Achterbahnfahrt der vom Krieg diktieren Realpolitik lange gehütete ideologische Positionen wie den Export schwerer Waffen zu unterstützen. In Österreich reicht es nicht einmal für eine offene Diskussion über die Neutralität. Aber wer sich an den Höhenflug, Absturz und erneuten Aufstieg von Annalena Baerbock, der grünen Kanzlerkandidatin und jetzigen Außenministerin, erinnert, sollte von den Medien getriebene Stimmungen nicht überbewerten.

Kogler verkörpert diese Abgeklärtheit - mit allen Nachteilen, die eine solche bei den eigenen Leuten mit sich bringt. Die Grünen geben der Macht den Vorzug, um gestalten zu können. Das ist, weil Ultima Ratio der Demokratie, eine gute Nachricht. Hierin liegt Koglers Leistung und Verdienst, selbst wenn die nächsten Wahlen anderes behaupten.