Bei Corona wird viel über den Weg und zu wenig über das Ziel debattiert.
Auf ihre Essenz heruntergebrochen, sieht gute Verwaltung so aus: Erst kommt das Ziel, das politisch verhandelt werden muss. Aus diesem werden dann konkrete Maßnahmen abgeleitet, die möglichst wirksam, effizient und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit staatlichen Managements diese Ziele erreichen sollen. Es ist dann unter anderem Aufgabe des Parlaments und des Rechnungshofs - und natürlich auch der Medien - zu prüfen, ob die Ziele erreicht wurden. Und ob es nicht vielleicht auch bessere Methoden gibt. Es ist eigentlich eine triviale Konstruktion. So sollte es zumindest sein.
Insofern ist es bemerkenswert, wenn mehr als zwei Dutzend Wissenschafterinnen und Wissenschafter vom Thinktank "Future Operations Plattform", der von der Politik unabhängig ist, aber immerhin seinen (formalen) Sitz im Bundeskanzleramt hat, feststellen müssen, dass bei der Corona-Steuerung der wichtige erste Punkt, nämlich die Zielsetzung, nicht aktualisiert wurde. In ihrer Art ist es zwar eine subtile, aber in ihrem Inhalt eine recht deftige Kritik: Die Voraussetzung für ein gelingendes Pandemie-Management fehlt derzeit.
In der aktuellen Stellungnahme betonen die Forscherinnen und Forscher die Bedeutung dieser Zielsetzung für die Glaubwürdigkeit und in weiterer Folge die Akzeptanz unterschiedlicher Maßnahmen. Das könnte auch in der Vergangenheit eine Erklärung sein, warum Österreich mit relativ strikten Maßnahmen, vor allem bis inklusive 2021, ein höchstens durchschnittliches Ergebnis einfuhr. Sowohl der gesundheitliche Schaden durch das Virus als auch diverse Kollateralschäden waren nicht gering.
Es ist zwar nicht so, dass die Politik gar kein Ziel für das Pandemiemanagement ausgegeben hätte, es ist nur sehr unkonkret: Die Überlastung der Gesundheitsversorgung soll vermieden werden! Aber was heißt das genau? Dass es bloß keine harte Triage gibt, war als Zielsetzung für 2020 okay, jetzt wäre das zu wenig. Denn lange davor müssen bereits Operationen großflächig und für einen langen Zeitraum abgesagt werden. Das kann es doch nicht mehr sein, oder doch?
Ohne Zielsetzung lässt sich aber auch nicht seriös über Maßnahmen debattieren. Es hat ja auch wenig Sinn, über die Wahl des Fahrzeuges und den Weg zu reden, wenn noch unklar ist, wo man überhaupt hin will.
In Österreich wird aber fast nur über Maßnahmen gestritten. Die einen wollen mehr, die anderen weniger. In Wahrheit sind das (meistens) jedoch verkleidete Debatten über das Ziel selbst. Das wurde in Österreich nie wirklich ausdiskutiert. Es ist ja nie zu spät, Versäumtes nachzuholen. Vielleicht muss man also einen Schritt zurück machen und fragen, wohin es denn gehen soll.