Schuldenmachen wird empfindlich teurer. Um das zu ändern, bräuchte es politischen Mut.
"Small can be beautiful", lautet eine kluge Einsicht des einst bekannten österreichischen Nationalökonomen, Staatsrechtlers und Philosophen Leopold Kohr (1909 bis 1994). Klein zu sein, bedeutet allerdings auch, größeren Gefahren und Risiken ausgesetzt zu sein. Das zeigt sich gerade wieder bei der Rendite-Differenz zwischen deutschen und österreichischen Staatsanleihen.
Deutsche Schuldenpapiere sind seit Jahrzehnten so etwas wie der Goldstandard auf den Finanzmärkten: Günstiger kann sich kein europäischer Staat verschulden, weil Deutschland mit seiner Wirtschaftskraft als Schuldner eine sichere Bank für Gläubiger ist. An diesem Maßstab müssen sich alle anderen messen lassen - und mit dem Risiko eines Zahlungsausfalls steigen die Zinsen.
Österreich ist, im internationalen Vergleich, immer noch ein gut beleumundeter Schuldner. Neue Staatsanleihen sind verlässlich um ein Mehrfaches überzeichnet, und im Jahr 2017 konnte es sich die Republik sogar erlauben, eine 100-jährige Anleihe auf den Markt zu bringen.
Auch heute noch lassen sich österreichische Staatsanleihen problemlos platzieren, allerdings steigt der Abstand zum Goldstandard deutlich: Binnen Monaten hat sich der Risikoaufschlag verdoppelt. Mittlerweile zahlen wir für neue Schulden bereits fast 3 Prozent Zinsen, und der Trend weist weiter nach oben. Für heuer machen die Zinszahlungen 4,3 Milliarden Euro aus, für 2023 muss Finanzminister Magnus Brunner ganze 8,7 Milliarden Euro ins Budget stellen.
Gegen das steigende Zinsumfeld fehlt der Regierung die Handhabe, beim wachsenden Zinsaufschlag stimmt das nur zum Teil. Dass Österreich zurückfällt, hat zum einen mit der Kleinheit des Landes zu tun; diese macht uns anfälliger für externe Schocks. Österreichs Anteil an erneuerbarer Energie mag doppelt so groß sein wie in Deutschlands, aber insgesamt verfügt der Nachbar über den resilienteren Energiemix angesichts des russischen Gaskrieges gegen Europa. Schlecht in Zeiten einer beginnenden Rezession. Konsequenterweise beginnen einzelne Ratingagenturen bereits, die Bonität Österreichs kritisch zu beäugen, nicht dramatisch, aber eben doch schmerzhaft.
Um sich gegen die strukturellen Risiken geringer Größe - "too big to fail" gilt nicht - zu wappnen, müssen sich die Kleinen mehr anstrengen, auch und ganz besonders in Sachen Wirtschaftskraft und Kreditwürdigkeit. Alles andere kommt die Republik mittel- und langfristig teuer zu stehen. Unpopulären Regierungen, und Türkis-Grün ist maximal unbeliebt, fehlt dazu meistens die politische Kraft. Das treibt die Kosten nur weiter nach oben.