Thomas Schmid kam, sah und schwieg. Die möglichen Lehren daraus sind durchaus bedenkenswert.
Thomas Schmid kam, sah und schwieg. Ob dies vor dem Untersuchungsausschuss das gute Recht der Schlüsselfigur in umfangreichen Ermittlungen rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz und etliche weitere einstige und aktuelle ÖVP-Politiker sowie Unternehmer war, muss sich erst noch zeigen. Das parlamentarische Untersuchungsgremium verhängte jedenfalls Beugemittel gegen Schmid wegen dessen Aussageverweigerung, über die nun das Bundesverwaltungsgericht rechtskräftig zu entscheiden hat.
Das wird allerdings etliche Wochen dauern, weshalb nun doch wieder eine Verlängerung des U-Ausschusses über dessen bis dato letzten geplanten Sitzungstag am 7. Dezember hinaus im Raum steht. So einfach wollen die politischen Parteien, und zwar keine, Schmid offensichtlich nicht davonkommen lassen. Immerhin hat er einen von allen Seiten wohlinszenierten Höhepunkt vermasselt, der sich schlussendlich als dramaturgischer Rohrkrepierer herausgestellt hat.
Für wen ist das jetzt gut, für wen schlecht? Wie fast immer wird sich das in Bezug auf die direkt Betroffenen erst ganz am Ende - und also womöglich erst in einigen Jahren - mit letzter Sicherheit feststellen lassen. Aber so lange will sich natürlich niemand gedulden. Die kategorische Aussageverweigerung Schmids zeigt, dass das Bedürfnis nach schneller Klärung der politischen Verantwortung bei einem gleichzeitig laufenden Strafverfahren mit einem Preis behaftet ist. Auskunftspersonen, gegen die Ermittlungen laufen und die überzeugt sind, wirklich etwas zu verlieren zu haben, werden sich künftig noch beharrlicher der Aussage entschlagen und sich auch nicht von der Aussicht auf Beugemittel davon abbringen lassen.
Einfacher zu lesen ist der seltsame Auftritt des Thomas Schmid als vordergründige Absage an eine überbordende politmediale Inszenierungslust. Am Donnerstag war umso ärmer dran, wer eine möglichst geringe Distanz in jeglicher Hinsicht hatte. Denn aus allernächster Nähe betrachtet und mit dem Ziel, die Action auch noch so gut wie in Echtzeit auszukosten - eine TV-Übertragung eines U-Ausschusses ist rechtlich untersagt -, erweist sich ein maximal groß angekündigtes Nicht-Ereignis als besonders inhaltsleer.
Trotzdem kann Politik auf diese Inszenierungen nicht verzichten, will sie in entscheidenden Momenten mehr als nur eine Minderheit für ihre Anliegen einnehmen. Doch diese Aufführungen sind ein stets heikler Balanceakt, Absturzgefahr inklusive. Aber wie in jedem guten Theater sind Kompetenz und Professionalität die Grundlagen für Erfolg.