Ein Übermaß an Ernsthaftigkeit wird Österreich - dem Land, seinen Menschen und im besonderen Maß seinen politischen Spitzenrepräsentanten - eher selten attestiert. Eher schon bemängeln die meisten Beobachter eine übersteigerte Neigung zur instrumentellen Ungeniertheit. Eine konsequente Linie, sowohl rhetorisch wie auch verhaltenstechnisch, zählt jedenfalls nicht zur DNA-Ausstattung dieser und vergangener Politikergenerationen.

- © Luiza Puiu
© Luiza Puiu

Die "Kleine Zeitung" hat kürzlich das vielkritisierte Schengen-Veto des Kanzlers und seines Innenministers zum Anlass genommen, um vergangene "Sicher nicht"-Aktionen der Politik in "Brüssel" auf ihre Substanz zu überprüfen. Um es kurz zu machen: Meistens waren da sehr viel Lärm und herzlich wenig Erfolg. Das war so beim Junktim des AKW Temelin und des EU-Beitritts Tschechiens, entsprechend wurde nicht nur die Atomkraft nicht verboten, sondern auch die Gentechnik; die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei wurde begonnen; und der Transit durch Tirol wurde allenfalls in Spurenelementen gebremst.

Angesichts dieser "Erfolgsbilanz" der österreichischen Veto-Keule bei europäischen Themen ist es gar nicht so unwahrscheinlich, dass Rumänien und Bulgarien lediglich mit (wenn überhaupt) geringer Verspätung doch noch dem Schengen-Raum beitreten. Österreich meint es nämlich ziemlich oft nicht wirklich ernst.

In der EU kann man mit einer solchen Strategie der kurzfristig ausgerichteten Aufmerksamkeitsmaximierung zumindest leben. Besser jedenfalls als mit all jenen Staaten, denen es mit dem Einsatz ihres nationalen Vetos ernst ist, sei es, weil sie tatsächlich vitale nationale Interessen gefährdet sehen oder weil sie das halt unbedingt so sehen wollen.

Die interessantere Frage ist aber ohnehin, warum Österreich - ein wohlhabendes, erfolgreiches, leidlich gut regiertes Land, zu dessen Kerninteressen die Teilhabe am europäischen Integrationsprozess gehört - immer und immer wieder regrediert. Ein Grund liegt im besonderen Verhältnis, das die heimische Politik zu ihrem eigenen Gegenstand hat: Die Überzeugung, dass das, was Politiker und Parteien sagen beziehungsweise behaupten, in den Augen der Wählerinnen und Wähler mindestens so ausschlaggebend ist, wie das, was sie faktisch tun oder eben unterlassen.

Das ist natürlich Unsinn. Trotzdem klammert sich die Politik an ihre Beteuerungen und hofft, später werde sich schon niemand an das Behauptete erinnern. Der Glaube an das Magische hält sich hartnäckig in Österreich, weil es manchmal, so erstaunlich das ist, sogar funktioniert.