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Das Gecko-Versäumnis

Von Simon Rosner

Leitartikel

Das Ende von Gecko ist nicht das Problem. Sondern das Wie.


Da der Gesundheitsminister vor wenigen Wochen mit dem Abbau der Corona-Sonderbestimmungen begonnen hat, ist das Aus der Covid-Krisenkoordination Gecko nur logisch und richtig. Aber!

Es ist die Art und Weise, die wieder einmal deutlich macht, wie das Land derzeit verwaltet wird, nämlich schlecht.

Als das Virus 2020 kam, war das medizinische Beratergremium (Oberster Sanitätsrat) unbesetzt, ein Pandemieplan fehlte und die für Seuchen aller Art zuständige Sektion für die öffentliche Gesundheit war einer der vielen, meist parteipolitisch motivierten Organisationsreformen zum Opfer gefallen.

Bald grassierten nicht nur Viren, sondern auch Fachgremien auf allen staatlichen Ebenen, die ein und dieselbe Pandemielage unterschiedlich bewerteten und die Bevölkerung verwirrten.
Spät, aber doch, und wohl mit der spezifischen Erfahrung der Bundesregierung, dass de facto die Landeshauptleute über Nacht eine Impfpflicht eingeführt hatten, wurde im Winter 2021 Gecko gegründet. An diesem neuen Konstrukt war sehr viel richtig. Es war gesamtstaatlich ausgerichtet - endlich! -, war interdisziplinär, transparent und mit strategischer Kompetenz ausgestattet. So soll es sein.

Doch danach hat sich die Bundesregierung nicht mehr damit beschäftigt. Ein Beispiel: Als Aufgabe ist in der Geschäftsordnung von Gecko die "Bewertung der der aktuellen Covid-19-Situation" festgeschrieben. Spätestens im Herbst war klar, dass man alle Atemwegserkrankungen gemeinsam betrachten muss. Ob Spitäler wegen Covid oder Grippe voll sind, ist egal. Trotz Hinweisen von Gecko-Mitgliedern wurde der Arbeitsauftrag aber nicht verändert. Auch die Information der Bevölkerung "durch Maßnahmenkommunikation" ist hinfällig. Welche Maßnahmen denn?

Doch leider, so scheint es, verlieren Minister und Kanzler im Moment der Präsentation eines Gremiums oder einer Maßnahme augenblicklich ihr Interesse. Doch man muss sich auch danach um diese Dinge kümmern.

Das jähe Ende von Gecko schwächt die Regierung strategisch und schwächt ihre Koordinierungsaufgabe. Denn Covid bleibt eine gesamtstaatliche Herausforderung. Gesundheitskompetenz muss geschult (Bildung), Long-Covid-Reha aufgebaut (Sozialversicherung) und die Medikamentenabgabe (Ärzte, Länder) verbessert werden. Unter anderem. Es müssen auch weiterhin die neuersten Erkenntnisse analysiert und Ableitungen getroffen werden. Was bedeutet es zum Beispiel, wenn es pro Jahr nicht mehr vier Millionen Krankenstände geben sollte, sondern wie im Vorjahr sechs Millionen? Dafür hätte man Gecko umbauen müssen. Aber die Regierung hat sich dafür nicht mehr interessiert. Ein Versäumnis.