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Kein Herakles weit und breit

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
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Das Ärgerliche ist nicht, dass jetzt alle Politiker über die Notwendigkeit eines "Bürokratie-Abbaus" reden. Erstens leben wir in einem freien Land, in dem jeder sagen und fordern kann, was er will. Zweitens ist er ja tatsächlich notwendig. Ärgerlich ist es deshalb, weil die Unlust, den Worten auch Taten folgen zu lassen, selbst für Außenstehende erkennbar ist.

Es ist ja nicht so, dass sich Politiker nicht ein Denkmal setzen möchten: Jeder wäre gerne ein österreichischer Herakles, welcher der vielköpfigen Hydra den einen oder anderen bürokratischen Schlangenkopf abschlägt. Es gelingt nur keinem.

Der tiefere Grund für dieses Unvermögen liegt darin, dass Politik und Bürokratie nicht auf Augenhöhe verkehren. Die Verwaltung setzt jeden ihrer Handgriffe in dem Bewusstsein, den Prinzipien von Rationalität und Effizienz zu dienen - und im Dienste jener übergeordneten Interessen der Allgemeinheit, die unangreifbar scheinen, weil sie so abstrakt sind.

Der Impulsivität und Emotionalität der Politik setzt die Bürokratie Vernunft und Beharrlichkeit entgegen. Und weil die Eigenschaften der Politik starken Schwankungen unterliegen, diejenigen der Verwaltung aber von unerbittlicher Beständigkeit sind, behält fast immer der Bürokrat die Oberhand über den Politiker. Und zur sicheren Gewissheit wird die Durchsetzungsfähigkeit der Verwaltung, wenn sich die Politik dem Rhythmus der Atemlosigkeit der Massenmedien unterwirft und ihren eigenen Arbeitstakt aufgibt.

Wie übermächtig die Funktionslogik der Bürokratie wirkt, zeigt sich nicht zuletzt dann, wenn gestandene Politiker die Seiten wechseln. Etwa wenn die Volksanwaltschaft - zweifellos eine höchst wertvolle Einrichtung, die dazu da ist, Missstände in der Verwaltung aufzudecken - anlässlich ihrer bevorstehenden Jahresbilanz fast stolz das "höchste Beschwerdeaufkommen in ihrer Geschichte" verweist.

Politisch betrachtet ist ein solcher Rekord Ausweis des eigenen Misserfolgs; weniger Beschwerden müssten das Ziel sein, nicht mehr.

Die Logik der Verwaltung funktioniert genau umgekehrt: Immer mehr Beschwerden rechtfertigen die Institution per se und begründen Forderungen nach ständig mehr Ressourcen.

Solange die Politik diese Logik für ihr eigenes Handeln übernimmt, so lange wird in Österreich auch die Verwaltung wachsen.