Walter Hämmerle

Warum wählt man heute welche Partei? Wahrscheinlich, weil sie sich als Anwalt dieser oder jener Interessen versteht. Vielleicht auch, weil sie gewisse Werte wenigstens behauptet hochzuhalten. Oder weil das Spitzenpersonal sympathisch und kompetent, wenigstens aber eines von beiden ist. Oder weil man das mit der Wahl schon immer so gehandhabt hat.

Die Parteien selbst sind allerdings überzeugt, dass es dafür handfesterer Argumente bedarf, etwa Jobs und Karrieren für die "eigenen Leit". Weil, erstens, machen es "die anderen" genauso, weshalb man ja schön blöd wäre, wenn man nicht auch . . .; und, zweitens, würden einen andernfalls ja nicht einmal mehr die "eigenen Leit" wählen.

Wie wirkmächtig diese Forderungshaltung der angeblichen Basis sein kann, illustriert der nun aufgetauchte "Verhaltenskodex" für die Führungskräfte zwecks Förderung sozialdemokratischer Mitarbeiter in der Salzburg AG. Angeblich soll dieser ja entstanden sein, weil die roten Personalvertreter nach einer erfolglosen Betriebsratswahl darauf drängten.

Farbliche Homogenität entspricht offensichtlich einem ungeschriebenen Gesetz im Verhältnis von Parteien und Unternehmen in ihrer direkten und indirekten Einflusssphäre. Womöglich ist es gar nicht notwendig, eine solche Beziehungspflege zwischen Partei und Basis von oben herab anzuordnen. Zu befürchten ist vielmehr, dass die Automatismen längst tief verankert sind.

Das Deprimierendste aber ist: Bisher hat noch keine Partei dieser Versuchung widerstanden, wenn sich die Gelegenheit dazu bot. Abstufungen gibt es lediglich in der Rücksichtslosigkeit, mit der dieser Machtanspruch vorangetrieben beziehungsweise verteidigt wird; das könnte allerdings auch weniger mit der Ethik als vielmehr nur mit der relativen Stärke der Parteien zu tun haben.

Für einmal ist der Generalverdacht angebracht.

Natürlich sind Meldungen vom Machtmissbrauch unserer Parteien Wasser auf den Mühlen der Politikverdrossenen und Verächter der Parteiendemokratie. Eine sinnvolle Alternative gibt es dazu allerdings nicht. Sich selbst überlassen, würden die Parteien wohl schneller an den Fundamenten unserer Demokratie graben, als wir Ersatz für sie beschaffen könnten.

Wir brauchen die Parteien, deshalb dürfen wir sie auch nicht aus den Augen lassen.